Steffi Pulz-Debler

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich freue mich, dass sich die FDP-Landtagsfraktion mit dem vorliegenden Antrag für die Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen einsetzt und auch noch mal aufmerksam macht, dass auch der Bereich der Kunst und Kultur hier eine besondere Aufgabe hat, um auch die Vielfalt in unserer Gesellschaft abzubilden. Das begrüßen wir und unterstützen natürlich in dieser Art und Weise. Gut finde ich auch, dass Sie die diesbezügliche Zielsetzung der rot-roten Landesregierung in Ihrem Antrag begrüßen, und ich stelle fest, in dem Thema sind wir uns einig. Problematisch wird es meistens ja immer im Detail, und so ist es auch im konkreten Fall. Sie beziehen sich – das ist jetzt mehrfach erwähnt – auf das pik-Programm und hier auf das Mentoring-Modul, wo Sie unserer Meinung nach dann etwas die Orientierung verlieren. Es gibt – das ist auch schon erwähnt worden – zum Beispiel kein Entsendeverfahren und auch keinen Länderschlüssel für die insgesamt 45 Mentees. Und wenn es einen Länderschlüssel geben sollte, dann käme unserer Auffassung nach wahrscheinlich auch nur der Königsteiner Schlüssel in Betracht. Und dann würde es für M-V so aussehen, dass wir wahrscheinlich nur auf einen Mentee zurückgreifen können. Ganz abgesehen davon, und da möchte ich Sie einmal ganz kurz zitieren, dass das Rennen noch nicht begonnen hat, noch nicht begonnen haben kann, weil die Bewerbungsmodalitäten erst im Frühjahr 2023 – das ist auch auf der Webseite der Kulturstiftung des Bundes noch mal nachzulesen, wir halten Sie auf dem Laufenden, also das Rennen kann noch gar nicht begonnen haben –, scheint es weiter auch etwas mit der heißen Nadel gestrickt zu sein, denn unsere Kulturstiftung oder Kulturförderberatung in Mecklenburg-Vorpommern hat natürlich auch die Aufgabe, auf Förderprogramme des Bundes hinzuweisen und dort auch noch mal vielleicht zu unterstützen. Und dann gibt es noch das Servicecenter Kultur – warten Sie ganz kurz, ich habe hier ein bisschen rumgeschmiert – und zum anderen auch die Fachstelle Kulturelle Bildung Mecklenburg-Vorpommern, die mit ihrem KuBi-Fonds in der aktuellen Förderphase gerade insbesondere auch inklusive und integrative Projekte hier im ländlichen Raum fördert. Wenn also Ihr Antrag neben dem natürlich – und das haben wir, glaube ich, alle hier auch dargestellt – positiven Anliegen einen konkreten Mehrwert für uns alle hier heute hat oder vor allem auch für die Menschen mit Behinderungen, dann sehe ich den Mehrwert darin, dass wir hier alle heute noch mal auf die Förderprogramme des Bundes und auch auf die des Landes aufmerksam machen. Das ist gut und richtig so, aber deshalb können wir diesem Antrag trotzdem nicht zustimmen. Aber danke für Ihre Initiative! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)