Sandy van Baal

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich, als Unternehmerin in Krakow am See habe ich bald einen Zug bei mir. Herrlich! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Heiterkeit bei René Domke, FDP) Wir unterstützen den Antrag. (Beifall René Domke, FDP) Wir werden unser Schienennetz in Zukunft stärker ausbauen müssen und unsere Straßen entlasten, um unseren Ansprüchen an den Klimaschutz einfach gerecht zu werden. Die Bundesregierung hat bereits eine Menge unterschiedlicher Schritte in den unterschiedlichsten Bereichen unternommen, um ÖPNV und SPNV attraktiver zu machen, um so für eine vermehrte Nutzung durch die Menschen im Land zu sorgen. Denn, meine Damen und Herren, auch bei diesem Thema ist es so wie bei so ziemlich allem im Leben, wenn das Angebot nicht passt, dann wird es auch keine Nachfrage geben. Der Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat sich dabei überlegt, was es braucht, um eine höhere Nutzung von ÖPNV und SPNV erreichen zu können, und deshalb in diesem Sommer für drei Monate den berühmten Test eingeführt mit dem 9-Euro-Ticket. Der Test hat dazu geführt, dass wir in Zukunft ein 49-Euro-Ticket oder Deutschlandticket, wie auch immer es letztendlich heißen wird, bekommen werden. Und das ist auch gut so. Deshalb denke ich, dass mit der nun endlich geglückten Einigung zwischen dem Bundesverkehrsminister und den Verkehrsministern der Länder ein sehr guter Kompromiss gelungen ist. Dieses Ticket macht die Nutzung des SPNV attraktiver und wird den Bürgern Deutschlands zugutekommen. Der nun aber zwingend nötige Folgeschritt, um noch viel mehr Menschen eine möglichst bequeme Nutzung des SPNV möglich zu machen, ist die Erhöhung des Angebotes. Und deshalb freue ich mich auch, dass die Bundesregierung die Ausreichung weiterer Regionalisierungsmittel zugesagt hat. Entscheidend ist dabei dann aber natürlich auch, dass die Landesregierung diese Mittel auch nutzt, auch die Mittel, die sich schon im Sondervermögen befinden. Zur Erhöhung des Angebots fehlen eine Menge von Komponenten. Zum einen müssen natürlich erst mal entsprechende Schienennetze vorhanden sein, dann muss ein attraktiver Takt ein- und ausfahrender Bahnen gewährleistet werden, und ebenfalls spielt natürlich auch das schon angesprochene Argument des Preises eine entscheidende Rolle. Aber was zusätzlich von großer Bedeutung ist, ist die Verknüpfung verschiedener Bahnstrecken, also die Anbindung an möglichst viele Gebiete in unserem Land. Und dies ist schließlich auch einer der Hauptpunkte des Antrages der GRÜNEN. Meine Fraktion begrüßt die sowohl durch die Verkehrsminister von Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg angekündigte als auch hier im Antrag der GRÜNEN geforderte Gesamtuntersuchung des Streckennetzes zwischen Neustadt/Dosse, Meyenburg, Karow und Güstrow sowie zwischen Parchim, Karow und Waren (Müritz) mit dem Ziel der Sicherstellung des Bahnverkehrs auf der Nord-Süd-Bahn. Wir brauchen hier klare sachliche Analysen, wurde ja auch schon ausgeführt, ist alles in Auftrag gegeben, kommt, wundervoll, freuen wir uns. Auch der weiteren Forderung der GRÜNEN zur Erstellung eines Gesamtkonzeptes zur besseren Nutzung und Verzahnung der Schienennetze in Mecklenburg-Vorpommern und dem nördlichen Brandenburg können wir folgen. Sicherlich ist hierbei auch sinnvoll, die im Antrag angesprochenen kommunalen Gebietskörperschaften und Tourismus- und Wirtschaftsverbände zu beteiligen, wobei ich dafür plädieren würde, die Liste der zu Beteiligenden hier noch nicht zu schließen und so im Verlauf der Erstellung eines solchen Konzepts stets erweitern zu können. Ebenfalls sinnvoll ist die Betrachtung der Potenziale des Güterverkehrs auf den im Antrag genannten Strecken. Durch die in den kommenden Jahren durch die Energiewende immer stärker an Bedeutung gewinnenden Häfen in Mecklenburg-Vorpommern – und ich denke, die von mir gemeinten Maßnahmen in Bezug zum Beispiel auf LNG-Gas oder auf Wasserstoff, und vieles Weitere brauche ich dabei nicht noch mal alles aufzuzählen – werden auch die Aspekte der Logistik eine große Rolle spielen. Eine verlässliche Anbindung des Hinterlandes an die Häfen in Mecklenburg-Vorpommern und auch und insbesondere durch ein intaktes Schienennetz kann dabei nur hilfreich sein. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)