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Anne Shepley

GRÜNE 11.11.2022 Sitzungen 8/37

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg/-innen! Eine neue Landtagssitzung, ein neuer menschenfeindlicher, ausgrenzender und Stimmung für Ihre Klientel machender Antrag der AfD-Fraktion zum Themenbereich „Migration und Flucht“. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: 25 Prozent!) Mal wieder singen Sie die immer gleichen alten Lieder vom bösen Flüchtling, der unter zwielichtigen Absichten illegal hierherkommt, (Zuruf von Petra Federau, AfD) überproportional kriminell ist (Zuruf von Horst Förster, AfD) und sich überproportional vom deutschen Sozialstaat versorgen lässt. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das haben Sie sich ausgedacht.) Schon beim ersten Lesen des Antragstextes habe ich an Dutzenden Stellen (Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) Kommentare wie „falsch“, „Statistiken sagen was anderes“, „hat nichts mit dem Thema zu tun“, „widerspricht europäischem Recht“ und so weiter für mich notiert. (Thore Stein, AfD: Ah ja!) Ich war ehrlich gesagt kurz davor, mich dieses Mal gar nicht zu diesem hetzerischen Antrag zu äußern. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Wäre auch besser gewesen.) Doch, meine Damen und Herren, (Jens-Holger Schneider, AfD: Einmal setzen, Sechs!) ich habe mich anders entschieden, (Der Abgeordnete Jan-Phillip Tadsen bittet um das Wort für eine Anfrage.) denn erstens dürfen wir niemals müde werden, ...

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