Daniel Peters

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte schon noch mal herausstellen, dass wir gerade Zeuge eines einmaligen parlamentarischen Vorgangs geworden sind. (Nikolaus Kramer, AfD: Hatten wir schon, gab es schon. – Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Ja, okay, aber trotzdem, (allgemeine Unruhe) trotzdem, (allgemeine Unruhe – Zuruf von Thomas Krüger, SPD) trotzdem, (allgemeine Unruhe – Zurufe von Marcel Falk, SPD, und Sebastian Ehlers, CDU) ja, gut, das hätte ich jetzt auch geschätzt, hätte ich getippt. (Minister Dr. Till Backhaus: Was sollen die Leute bloß hier denken von Ihnen?!) Ich finde es schon bemerkenswert, (Minister Dr. Till Backhaus: Das ist unerträglich!) Wenn, Herr Backhaus, wenn Sie weiterhin kommentieren von der Regierungsbank und dann noch so unqualifiziert, ist das Ihr Problem (Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus) beziehungsweise das Problem vielleicht auch des Präsidiums. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Sebastian Ehlers, CDU – Zuruf von Marcel Falk, SPD) Aber, meine Damen und Herren, dass Sie nicht mal den Anstand, Herr Beitz, und die Würde haben, (Zuruf von Marcel Falk, SPD) auf Kurzinterventionen entsprechend zu reagieren, (allgemeine Unruhe – Philipp da Cunha, SPD: Bei all den Zwischenrufen, die gerade von Ihrer Bank kommen, kann man das wohl ganz gut ...) zu reagieren, das ist einerseits eine parlamentarische Bankrotterklärung. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Sebastian Ehlers, CDU: Sehr richtig!) Und zweitens, und zweitens, meine Damen und Herren – ich merke ja, dass Sie sich getroffen fühlen, ist auch richtig so –, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) sollten Sie intern mal wirklich auswerten. Ich bin auch gerne behilflich, komme da gerne mal in Ihre Fraktion. (Zurufe von Philipp da Cunha, SPD, und Sebastian Ehlers, CDU) Und zweitens finde ich es auch im Antrag, (Zuruf von Marcel Falk, SPD) wenn wir uns noch mal den Antrag, ja, also vielleicht finden Sie, Herr Beitz, auch noch die Gelegenheit, sich inhaltlich mit diesem Antrag auseinanderzusetzen. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Dann muss ich noch mal auf die, auf den gestrigen Antrag eingehen, den Sie ja sozusagen hier mit FDP und GRÜNEN auf den Weg gebracht haben. Da haben Sie auch zum Thema Energie – und das fällt auch hier in den Bereich Energie –, da haben Sie ja sozusagen die Initiativen gelobt von GRÜNEN und FDP, die dazu geführt hätten, dass man sich erfolgreich, Frau Schwesig ist jetzt nicht da, bei der MPK-Konferenz, durchsetzen konnte. Gut, ist geschenkt! Aber dass Sie einen Tag später, einen Tag später einen Antrag, der nichts anderes zum Ziel hat als eine Erinnerung Ihres Antrages und die Umsetzung dessen zum Inhalt hat, dass Sie das nicht mal, dass Sie das nicht mal ansatzweise würdigen können und hier mit sachfremden Darlegungen mit Dingen erzählen, die überhaupt nicht zum Antrag sind … (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Zurufe von Philipp da Cunha, SPD, Marcel Falk, SPD, und Thomas Würdisch, SPD)