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Beate Schlupp

10.11.2022 Sitzungen 8/36

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich schließe die Aussprache, denn weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD auf Drucksache 8/1493. Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag zur Beratung an den Wirtschaftsausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – (Sebastian Ehlers, CDU: Die verweigern sich der Debatte.) Gibt es Stimmenthaltungen? – (Sebastian Ehlers, CDU: Angsthasen!) Damit ist der Überweisungsvorschlag bei Zustimmung der Fraktion der CDU, der AfD und der FDP …, (Unruhe im Präsidium) der CDU und der AfD, Stimmenthaltung der Fraktion der FDP und ansonsten Ablehnung abgelehnt. Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD auf Drucksache 8/1493. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD auf Drucksache 8/1493 bei Zustimmung durch die Fraktionen DIE LINKE und SPD, Ablehnung durch die Fraktionen der CDU und FDP und Stimmenthaltung der Fraktionen der AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angenommen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 14 : Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Landestypische, kulturprägende Handwerke bewahren, Drucksache 8/1478, in Verbindung mit Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Förderung der Fortbildung „Restaurator im Handwerk“, Drucksache 8/1479. Antrag der Fraktion der AfD Landestypische, kulturprägende Handwerke bewahren – Drucksache 8/1478 – Antrag der Fraktion der AfD Förderung der Fortbildung „Restaurator im Handwerk“ – Drucksache 8/1479 – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Schult.

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