Beate Schlupp

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 36. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist, wenn auch knapp. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Bezweifeln Sie das jetzt formell? (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Gut, dann bitte ich die Schriftführer durchzuzählen. So, wir haben durchgezählt. Der Landtag ist beschlussfähig. Die Sitzung ist damit eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Der Abgeordnete Marc Reinhardt, Fraktion der CDU, hat zwischenzeitlich seine Aufsetzung der Kleinen Anfrage zurückgezogen. Damit entfällt am Freitag der Tagesordnungspunkt 41. Wir setzen unsere Beratungen vereinbarungsgemäß fort. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 12 : Befragung der Landesregierung. Befragung der Landesregierung – Drucksache 8/1514(neu) – Meine sehr geehrten Damen und Herren, die von den Abgeordneten gemäß Paragraf 65 der Geschäftsordnung des Landtags eingereichten Themen sind der Drucksache 8/1514(neu) zu entnehmen. Laut unserer Geschäftsordnung ist für jede Frage eine Nachfrage zulässig. Die Fragen sollen nicht länger als zwei Minuten dauern und kurze Antworten ermöglichen. Bevor wir mit der Befragung der Landesregierung beginnen, gestatten Sie mir noch einen Hinweis. Der Abgeordnete René Domke hat zwischenzeitlich sein eingereichtes Thema Nummer 16 zurückgezogen. Ich rufe auf den Geschäftsbereich der Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport. Hierzu bitte ich den Abgeordneten Sebastian Ehlers, Fraktion der CDU, die Frage zum Thema Nummer 1 zu stellen. (Ministerin Stefanie Drese stellt das Rednerpult ein.)