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Reinhard Meyer

07.10.2022 Sitzungen 8/34

Ja, gerne. Zunächst einmal, die 100 Millionen, die für den Wasserstoff eingestellt worden sind im Landeshaushalt, sind eine Zukunftsinvestition. (Rainer Albrecht, SPD: Gut angelegtes Geld.) Wenn Sie mit Zukunft nichts zu tun haben wollen, dann ist es auch interessant. (Heiterkeit und Zuruf von Horst Förster, AfD) Aber diese 100 Millionen, diese 100 Millionen, damit werden Sie alleine diese ganzen Mehrwertsteuerausfälle, die Sie durch Ihre Vorschläge in dem Antrag drin haben, niemals kompensieren können, sondern es wird weitaus mehr sein an der Stelle. Zweiter Punkt, natürlich ist die OPEC ein Kartell. Das kennen wir seit vielen, vielen, vielen Jahren, dass es da immer wieder Bewegungen gibt, wenn der Rohölpreis sinkt, dass sich das Kartell dann zusammenzieht, (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) um nach Möglichkeit aus ihrer Sicht das zu stabilisieren, hat aber wenig mit den Zusammenhängen zu tun, die wir gerade miteinander diskutieren. Und das Letzte, was Sie gesagt haben, ich habe behauptet, dass Sie Putins Spiel mitspielen, und da kann ich nur sagen, das ist überhaupt nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands und Mecklenburg-Vorpommerns. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Horst Förster, AfD)

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