Michael Noetzel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich vertrete heute meinen Kollegen Christian Albrecht, der leider erkrankt zu Hause ist und dem ich von hier aus gute Besserung wünsche. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Thore Stein, AfD – Thore Stein, AfD: Da klatschen wir auch.) Die Fraktion der CDU hat uns einen Antrag zum Thema Sportförderung vorgelegt, mit dem sie die Landesregierung auffordern möchte, die Investitionen in die Sportstätten fortzusetzen sowie den Sport und das Ehrenamt im Land zu sichern. Um ihr Anliegen und dessen Berechtigung zu untermauern, verweist die Fraktion in einem ersten Punkt darauf, dass zu wenige Menschen Sport treiben, was vor allem Erwachsene wie auch Jugendliche im Alter von 11 bis 17 Jahre beträfe. Sodann will die CDU beschließen lassen, dass dies gravierende Folgen habe und die Corona-Pandemie diese Situation noch verschärft habe. So weit, so einfach. So weit, so allgemeingültig und nachvollziehbar und nichts wirklich Neues, bis auf die Auswirkungen der Pandemie. In der Begründung zum Antrag verrät uns die CDU-Fraktion zwar, dass sie sich auf eine Studie der WHO beziehe, aber nicht, auf welche. Wir vermuten, dass es die Studie aus dem Jahr 2019 ist, die dann zu den aktuellen WHO-Empfehlungen 2020 geführt hat. Und diese sollten wir uns genauer anschauen, auch, was zum Beispiel den E-Sport betrifft. Ein etwas tieferer Blick in die Studie von 2019 verrät uns, dass weltweit 81 Prozent der Jugendlichen in der genannten Altersgruppe zu wenig Sport treiben und dies besonders die Mädchen betrifft. Und ich will hinzufügen, dass der Bewegungsmangel bei Kindern nicht erst ab dem 11. Lebensjahr einsetzt. Die meisten Kinder in Deutschland bewegen sich weniger als eine Stunde am Tag. Bewegungsmangel bei Kindern und Jugendlichen ist leider auch nicht erst seit Corona ein Problem, wie die Schuleingangsuntersuchungen auch in unserem Bundesland seit Jahren zeigen. Sport von Anfang an, schon in der Kita, dann im Sportunterricht sowie der außerunterrichtliche Sport sind die wichtigsten Instrumente, um dem Problem entgegenzuwirken. Wichtige Faktoren sind aber auch eine gesunde Ernährung und das Freizeitverhalten, und in diesem Sinne auch die Familienbildung. Deshalb ist es wichtig, den Sport an allen Orten sowie die Familien zu stärken. Auf die Defizite, die in den letzten Jahren zugelassen wurden, will ich bei allen guten Programmen, die es auch gab, nur hinweisen. Ja, der Investitionspakt Sportstätten des Bundes und der Länder war richtig und eines der wenigen guten Projekte des Bundesheimatministers aus Bayern. Und ja, der Pakt sollte fortgesetzt werden. Mecklenburg-Vorpommern hat sich deshalb in der Sportministerkonferenz im August für eine Verlängerung des Investitionspaktes Sportstätten eingesetzt. Leider ist die Bedeutung dessen auf Bundesebene trotz WHO-Studie und WHO-Empfehlung bei der Regierungsbildung im Bund nicht durchgedrungen. Eine nochmalige Initiative im Bundesrat macht – und das wissen die regierungserfahrenen Mitglieder der CDU-Fraktion – gerade in der aktuellen Situation vermutlich wenig bis keinen Sinn, und auch die Ministerin hat dazu ausgeführt, warum das eher bremsen würde. Richtig ist auch, um den zweiten Punkt des Antrages aufzugreifen, dass es handwerkliche Fehler im Doppelhaushalt 2022/2023 gab, die wir, soweit möglich, jetzt und spätestens mit dem Doppelhaushalt 2024/2025 beheben werden. Richtig ist aber auch, dass es Zusagen gegenüber dem Landessportbund gab, die schon im letzten Doppelhaushalt unter Regierungsbeteiligung der CDU nicht eingehalten wurden, wenn ich an die Anhebung der Gehälter der Beschäftigten, die Berücksichtigung der Tarifsteigerungen und an die Dynamisierung der Sportförderung insgesamt denke. Auf den erheblichen Zuwachs an Sportfördermitteln vom letzten Doppelhaushalt unter Rot-Schwarz zum ersten Doppelhaushalt Rot-Rot hat die Ministerin schon hingewiesen. Meine Fraktion, unser Koalitionspartner und die Landesregierung haben den Handlungsbedarf erkannt und werden die Probleme auf Landesseite ausräumen, auch die aktuellen beim Landesprogramm Sport in Schule und Verein. Bezogen auf die Forderungen an den Bund kann ich nur hoffen, dass Sie Ihre regierungstragenden Fraktionen in den anderen Bundesländern ebenso engagiert auffordern, im Bundesrat aktiv zu werden. Die Ministerin hat es ja aufgeführt, die Minister sind sich dort einig, also hoffen wir, dass Sie dann auch durchdringen beim Bund. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)