Reinhard Meyer

Alles klar! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Wolfgang Waldmüller, CDU: Mehr gibt es nicht.) Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Natürlich ist das Glas halb voll für einen Wirtschaftsminister und nicht halb leer. Aber das ist völlig in Ordnung. Ja, meine Damen und Herren, Herr Reinhardt hat zu Recht darauf hingewiesen, dass das Thema „Künstliche Intelligenz“ inzwischen in vielen Lebensformen uns begegnet, weil es im Alltag angekommen ist und damit natürlich ein eminent wichtiges Thema ist, das wir manchmal gar nicht mehr wahrnehmen. Wenn Sie im Internet zum Beispiel nach einer Urlaubsreise suchen und dann unmittelbar danach, wenn Sie was ganz anderes machen, plötzlich Vorschläge bekommen von irgendwelchen Anbietern, wird das über Algorithmen, Künstliche Intelligenz und anderes gesteuert, aber auch viele wichtige ethische Fragen, die natürlich immer noch zum Beispiel mit dem Thema „autonomes Fahren“ verbunden sind. So, als Wirtschaftsminister kümmern wir uns natürlich hauptsächlich darum, wie wir das Thema „Künstliche Intelligenz“ in der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern weiter voranbringen können. Und da müssen wir zunächst mal konstatieren, wie die Strukturen sind. Wir haben das an anderer Stelle ja hier im Landtag auch schon mal debattiert – ich glaube, im Rahmen einer Fragestunde –, dass wir, glaube ich, gut aufgestellt sind im Wissenschaftsbereich mit dem Anwendungszentrum Künstliche Intelligenz und Data Science für das Land Mecklenburg-Vorpommern an der Uni Rostock. Das ist auch gut so. Da ist etwas passiert, was häufiger passiert, das Wirtschaftsministerium hat etwas gefördert zu 100 Prozent an der Uni Rostock, was eigentlich nicht seine Aufgabe sein müsste, sondern das muss über die Hochschulfinanzierung eigentlich gestaltet werden. Wir haben aber alle gesagt, das ist wichtig. Deswegen haben wir eine sogenannte Anschubfinanzierung gemacht. Und dann passiert das, was Sie gerade gesagt haben, Herr Reinhardt, dann ist der Anschub irgendwann vorbei, und dann stellt sich automatisch die Frage, wie machen wir jetzt da eigentlich weiter. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Da muss man Harry Glawe gar keinen Vorwurf machen. Das war ja richtig, das zu fördern, weil irgendwie keine andere Möglichkeit da war. Aber wir haben uns das angeschaut und haben gesagt, was machen wir eigentlich in der Zukunft mit dem Thema „Künstliche Intelligenz“ in Mecklenburg-Vorpommern. Und wir brauchen beide Dinge: Wir brauchen einerseits vernünftige Verbindungen von Wissenschaft und Wirtschaft. Das ist ein Kernthema unserer Regionalen Innovationsstrategie in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist ein Kernthema dessen, was wir insbesondere mit kleinen und mittleren Unternehmen in der Verbindung mit Wissenschaft machen, nämlich das Thema Verbundforschung, dass wir dann auch ganz konkrete Projekte wirtschaftsnah voranbringen. Und das werden wir im schon geschilderten Cluster tun. Da sind wir auch unmittelbar vor der Antragstellung durch das federführende Unternehmen. Das wird demnächst kommen. Insofern, das, was Herr Reinhardt geschildert hat, ist richtig. Es werden drei Unternehmen zu Beginn dabei sein aus Mecklenburg-Vorpommern, dazu die Uni Rostock und die Fraunhofer-Gesellschaft. Das ist der eine Punkt, der ist ganz wichtig. Darüber hinaus gibt es dann weitere Vernetzungsmöglichkeiten, insbesondere im norddeutschen Raum. Wir wollen aber gleichzeitig das, was an der Uni Rostock entstanden ist, was auch durch viele Veranstaltungen kluge Beratungen für Unternehmen und für Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern macht, zuletzt bei dem Thema „Big Data“, da gab es eine größere Veranstaltung im Juni in Rostock, wir wollen das erhalten. So, jetzt müssen wir die Dinge ordnen. Wir haben bei uns die Möglichkeit nicht mehr, mit dem EFRE zu fördern. Das ist bisher mit EFRE, nicht aus Landesmitteln, gefördert worden an der Universität Rostock. Wir haben auch darüber gesprochen, dass wir jetzt bis zum Jahresende 2023 die Förderung verlängern werden. Und wir werden die Zeit bis zum Sommer nächsten Jahres nutzen, mit allen Beteiligten, insbesondere diejenigen, die jetzt das Cluster aufbauen, aber auch gleichzeitig mit der entsprechenden Stelle, also mit dem Zentrum an der Universität Rostock, die Zeit nutzen, das Thema „Künstliche Intelligenz“ gemeinsam vernünftig in den Strukturen aufzubauen. Darauf können Sie sich verlassen. Und insofern werden wir bis Ende 2023 die EFRE-Finanzierung machen können. Danach können wir leider nicht mit dem EFRE 6 fördern, und das müssen wir dann über den Haushalt 2024/2025, da, wo es hingehört, dann auch entsprechend miteinander klären. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Torsten Koplin, DIE LINKE)