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Horst Förster

AfD 06.10.2022 Sitzungen 8/33

Ja, vielleicht ganz kurz mal zum Persönlichen. Ich hatte bereits auf der Schulbank einen Schrift-, einen Briefverkehr mit einem Pfarrer in Eisenach. Damals konnte man nur über Messeausweis nach Leipzig einreisen. Das habe ich genutzt, bin von dort illegal nach Eisenach gefahren. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) Hinterher, nachdem ich zugeheiratete Verwandtschaft war, hatte ich dann ja auch eine normale Einreiseerlaubnis, und dann bin ich ständig in der DDR gewesen. Also lassen Sie bitte jeden Verdacht, ich hätte kein hinreichendes Gefühl für die deutsche Einheit. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Dr. Till Backhaus, SPD) Quotenregelung ist keine Sache der Mode, Quotenregelung ist ein Problem von Artikel 3. Und da wissen Sie ganz genau, dass es problematisch ist und dass es auch verfassungsgerichtliche Entscheidungen von Landesverfassungsgerichten gibt, dass die Quote also nicht beliebig durchgeführt werden kann. Merkel-Herrschaft, völlig klar, das weiß ich auch, das ist politisch überzogen, aber man sprach ja auch nicht umsonst vom „CDU-Kanzlerwahlverein“, weil die innerparteiliche Demokratie in der CDU jedenfalls nicht so war, wie wir uns das bei der lebendigen Demokratie vorstellen. (allgemeine Unruhe – Zuruf von Enrico Schult, AfD) Liberalität ist in Ordnung. Und die Sprache ist eine natürliche Entwicklung – wenn Sie Luther lesen oder altdeutsch und so weiter –, das kritisiert gar keiner, haben Sie mich bewusst missverstanden. Es geht nicht um die natürliche Sprachentwicklung, es geht darum, dass die Medien und die politischen Parteien von einer gewissen Richtung auf Veranlassung einer kleinen Minderheit meinen, unsere Sprache verändern zu müssen, dass also der, jetzt habe ich gehört, es soll nicht mehr „der Zuschauer“ existieren, sondern nun der „Zusehende“ und Ähnliches, und das ist völlig irre. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) Und ich bleibe dabei, das sind Dinge, die da uns in der Sprache spalten, genau spalten, da gibts gar keine zwei Meinungen zu. Und wenn ich davon gesprochen habe, wir sind ein gespaltenes Land, da meine ich die innere Einheit. Und die war 1990 da. Fahren Sie heute nach Duisburg oder fahren Sie nach Gelsenkirchen, andere westdeutsche Städte oder auch hier die Diskussion, ob man überhaupt noch ein Volk sein darf. Dann habe ich angesprochen dieses hochsensible, offensichtlich toxische Thema „innere Einheit“. 1990 wusste noch jeder, dass er Deutscher ist, heute ist im Grunde ein multikultureller Staatsbegriff auf dem Wege, Verfassungsrang zu gewinnen. (allgemeine Unruhe) Und dieses breite Thema, das sparen Sie völlig aus, weil es sehr unbequem ist, ein sehr wichtiges Thema ist. Und diese Thematik habe ich versucht anzusprechen, und da setzen Sie sich natürlich sehr polemisch drüber hinweg. Wenn Sie mir Spaltung vorwerfen, kann ich nichts dagegen machen, aber nehmen Sie entgegen, ich unterstelle Ihnen eine ganze bewusste Fehlinterpretation.

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