Reinhard Meyer

Also das Land hat mit Nachdruck mit dem Gutachten den Bund davon überzeugen können, dass es des Baus einer Ortsumgehung Zirchow bedarf. Das ist alles andere als einfach, wenn Sie nicht im Bundesverkehrswegeplan sind. Aber jetzt haben wir diesen Status erhalten, konnten damit auch anfangen zu planen. Im Moment sind wir im Bereich der Linienplanung. Es gibt fünf mögliche Varianten, und ich gehe davon aus, dass wir das bis zum Jahresende abschließen können. Dann werden wir vor Ort in die Diskussionen einsteigen, was sozusagen die Vorzugsvariante sein kann aus fachlicher Sicht, aus der Sicht der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, sodass wir an diesem Stück vorankommen. Wenn Sie generell darauf abheben, dass die Bundesrepublik Deutschland bei solchen Infrastrukturvorhaben zu langsam ist, insbesondere bei Planungs- und Genehmigungsverfahren, kann ich Ihnen nur zustimmen. Andere europäische Länder, nicht nur Polen, auch Dänemark, die Niederlande, machen es uns vor. Das ist ein Thema, das mich seit Jahren bewegt, und ich hoffe, Zeitenwende bedeutet ja auch, dass Türen aufgehen, dass nicht nur bei einem LNG-Beschleunigungsgesetz, sondern auch bei anderen Infrastrukturvorhaben es die Gelegenheit gibt, dass wir schneller werden. Eine Bemerkung noch zum Schwerlastverkehr: Wir haben bereits seit Längerem eine Tonnagebeschränkung an den Grenzübergängen, Ahlbeck 3,5 Tonnen und Garz, 7,5 Tonnen. Und wir gedenken auch nicht, diese Tonnagebeschränkungen aufzuheben, das heißt, größere Verkehre, Lkws haben dann keine Möglichkeit, diese Straßen zu benutzen. Ich glaube, das brauchen wir auch an der Stelle. (Stephan J. Reuken, AfD: Wenn der Druck aus Brüssel kommt.)