Constanze Oehlrich

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg/-innen! „Es begann tagsüber“, sagt Romeo Tiberiade, und ich zitiere weiter: „Neonazis warfen Molotowcocktails. Das Gebäude war hoch, sie konnten es nicht komplett in Brand stecken. Doch bis zur dritten Etage, wo die meisten von uns wohnten, kamen die Flammen sehr schnell. Ich erinnere mich an Schreie, ängstliche Kinder und Verzweiflung auf dem Flur. Es gab nur einen Ausgang und großes Gedrängel an der Tür. Wegen des Qualms war es schwer, etwas zu sehen. Wir packten alle an und versuchten, unsere Familien und alle, die uns begegneten, zu retten. Später führte die Polizei uns in einen Park, wo wir blieben und sie auf uns aufpasste. Wir wurden weiter mit Steinen attackiert. Die Angreifer hatten keine Angst vor der Polizei.“ Zitatende. Vor 30 Jahren kam es in Rostock-Lichtenhagen über Tage zu gewalttätigen Ausschreitungen, die uns bis heute vor Augen führen, welche konkreten Folgen Rassismus, Hass und Hetze haben können. Jahrzehntelang sprach die Stadt Rostock offiziell von Ausschreitungen, die 1992 in Lichtenhagen stattgefunden hätten. In den jüngsten Pressemitteilungen verwendete die Stadt hingegen das Wort „Pogrom“ – ein Begriff für kollektive Gewalt gegen Minderheiten mit Duldung oder Unterstützung des Staates – und setzte damit eine Forderung des Bündnisses „Gedenken an das Pogrom Lichtenhagen 1992“ in die Tat um. Es ist dasselbe Bündnis, das am vorvergangenen Samstag in Rostock-Lichtenhagen zur zentralen bundesweiten Gedenkdemonstration aufrief. Im Vorfeld titelten mehrere Zeitungen: „Polizei bereitet sich auf Lichtenhagen-Demo vor“. Der Rostocker Polizeichef Achim Segebarth ließ sich in der „Ostsee-Zeitung“ damit zitieren, dass die Polizei auf alle Szenarien vorbereitet sei. Doch die auf diese Weise diskreditierte Demonstration blieb friedlich. Unter dem Motto „Damals wie heute: Erinnern heißt verändern!“ zogen die 5.000 Teilnehmer/-innen durch Lichtenhagen und forderten unter anderem ein Rückkehrrecht für die damaligen Bewohner/-innen des Sonnenblumenhauses und einen Opferentschädigungsfonds. Weder das eine noch das andere ist bislang in Sicht. Werfen wir nach dem Motto der Demonstrationen einen Blick zurück: Was waren die 1990er-Jahre für eine Zeit? Seit 1991 herrschte Bürgerkrieg auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens. Von dort kamen vermehrt Geflüchtete nach Deutschland und beantragten Asyl. Die Verfahren waren langwierig. Die Kosten für Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten während ihres Asylverfahrens hatten die Kommunen zu tragen. Die einsetzende öffentliche Debatte über das Asylrecht wurde sehr schnell sehr scharf. Es kam zu fremdenfeindlichen Übergriffen auf Geflüchtetenunterkünfte, unter anderem in Schwerin, Wismar, Greifswald und Rostock-Schmarl. In Rostock-Lichtenhagen ließ man den Geschehnissen einfach seinen Lauf. Die Zentrale Aufnahmestelle für Asylsuchende in Rostock-Lichtenhagen war damals für 250 bis 300 Personen ausgerichtet. In den Monaten vor den Ausschreitungen trafen dort jedoch täglich 50 bis 80 Menschen ein. In ihrer Not hatten diejenigen, die kein Bett mehr in der Aufnahmestelle bekommen hatten, keine andere Möglichkeit, als in den umliegenden Grünanlagen zu kampieren. Und wir reden hier nicht nur von ein paar Betroffenen, sondern von bis zu 300 Menschen, die gezwungen waren, unter freiem Himmel zu schlafen. Die Stadt Rostock weigerte sich, mobile Toiletten zur Verfügung zu stellen, da sie fürchtete, den bestehenden Zustand auf diese Weise zu legalisieren. Ein Vertreter des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge bezeichnete die Zustände rund um die Zentrale Aufnahmestelle als untragbar. Die Anwohner begannen, sich über die dortigen Verhältnisse zu beschweren. Rechtsextreme Gruppierungen nutzten diesen Unmut aus und heizten die Stimmung mit Flugblättern und Kundgebungen weiter an. Krawalle wurden quasi angekündigt. Das ging so weit, dass der damalige Oberbürgermeister Klaus Kilimann in einem Schreiben an das Innenministerium äußerte: „Schwerste Übergriffe bis hin zu Tötungen sind nicht mehr auszuschließen.“ Doch anstatt zu reagieren und die Zentrale Aufnahmestelle vorsorglich zu räumen, wurde für die Unterbringung der obdachlosen Geflüchteten in einer leerstehenden Kaserne ein Zeitraum irgendwann im Herbst ins Auge gefasst. Am Freitag, den 21. August 1992, also am Vortag der Ausschreitungen, fuhr das gesamte politische und polizeiliche Führungspersonal zu seinen Familien nach Westdeutschland. Das führte dazu, dass der Staatssekretär im Innenministerium, der Abteilungsleiter Öffentliche Sicherheit, der Abteilungsleiter für Ausländerfragen im Innenministerium und zugleich der Ausländerbeauftragte der Landesregierung, der Leiter des Landespolizeiamts, der Chef der Polizeidirektion Rostock sowie der dortige Einsatzleiter nicht in Schwerin oder Rostock zugegen waren. Die Einsatzleitung lag bis zu Beginn des Wochenendes bei einer Person, die sich zum damaligen Zeitpunkt noch in der Ausbildung befand. Am 22. August 92 begannen die Ausschreitungen. Etwa 2.000 Menschen versammelten sich vor der Zentralen Aufnahmestelle, Betonplatten wurden zertrümmert und rund 200 Personen warfen Steine und andere Geschosse auf das Gebäude. Dabei wurden Parolen skandiert wie „Deutschland den Deutschen!“ oder „Ausländer raus!“. Es wurden sogar Imbiss- und Getränkestände aufgebaut, die die Menge mit Essen und Alkohol versorgten. Kurz nach Beginn des Angriffs trafen 30 Polizisten in normaler Uniform am Ort des Geschehens ein. Aber diese konnten gegen die wild gewordene Menge nichts ausrichten. Polizeiwagen gingen in Flammen auf, Polizeibeamte wurden brutal zusammengeschlagen. Die Polizei war damit beschäftigt, sich selbst zu schützen. Die Zentrale Aufnahmestelle wurde sich selbst überlassen. Am nächsten Tag reisten bekannte Rechtsextremisten aus der gesamten Bundesrepublik an und beteiligten sich an den Ausschreitungen. Die Zahl der Gewalttäter stieg auf 800 bis 1.000 an, hinzukamen etwa 2.000 Schaulustige. Ihnen standen 800 Polizeibeamte gegenüber, von denen aber jeweils immer nur 350 im Einsatz waren. Die Situation eskalierte. Am Ende des Tages waren 74 Polizeibeamte verletzt, 130 Personen wurden vorläufig festgenommen. Darunter waren allerdings über 60 Teilnehmer in einer Solidaritätskundgebung für die angegriffenen Hausbewohner/-innen. Von den polizeibekannten angereisten Rechtsextremisten wurde nur einer festgenommen. Am Montag, den 24. August 92, wurde die Zentrale Aufnahmestelle schließlich evakuiert. Die Politik und weite Teile der Polizei gingen davon aus, dass nun keine Ausschreitungen mehr zu befürchten waren. Das danebenliegende Wohnheim wurde einfach vergessen. Dort befanden sich aber noch über 100 vietnamesische Männer, Frauen – zwei davon hochschwanger –, Kinder und Babys sowie ein ZDF-Fernsehteam, der Rostocker Ausländerbeauftragte Wolfgang Richter, dessen Mitarbeiterin Astrid Behlich und einige Wachleute. Am Abend eskalierte die Gewalt erneut. Wieder wurden Polizeibeamte verletzt und wieder skandierte die gewaltbereite Menge rechtsradikale Parolen. Etwa gegen 21:25 Uhr zog sich die Polizei zurück und ließ das Sonnenblumenhaus ungeschützt. Wir alle kennen die Bilder der Geschehnisse, die nun folgten: Türen wurden aufgebrochen, Wohnungen verwüstet und die unteren Etagen wurden mit Molotowcocktails in Brand gesetzt. Die Eingeschlossenen versuchten in Todesangst, einen Fluchtweg vor dem aufsteigenden Qualm zu finden. Eine Gruppe musste eine als Notausgang gekennzeichnete Tür aufbrechen und gelangte so …