David Wulff

Hannes ist doch gar nicht so groß, oder? Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Mit dem Antrag von der AfD, ich denke, das ist ein ethisch wichtiges Thema, da muss man durchaus auch drüber diskutieren. Allerdings sind Sie da jetzt auch nicht die Ersten und wahrscheinlich auch nicht die Letzten, die das Thema aufwerfen. Nichtsdestotrotz, das, was Sie jetzt erst mal hier im Feststellungsteil niedergeschrieben haben, sind im Wesentlichen ja auch schon Sachen, wie bereits gesagt, die im Tierschutzgesetz weitestgehend geregelt sind. Und auch in dem Forderungsteil wollen Sie natürlich gucken, dass man irgendwie mit besseren Methoden, Ersatzmethoden da irgendwie vorankommt. So weit, so gut. Und ich denke, das haben wir auch in allen Reden so weit hier gehört, niemand stellt sich hier hin und sagt, da lasst uns doch mal ein paar Tiere quälen, wenn es nicht irgendwie eine andere, bessere Methode gäbe. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Haben wir ja auch nicht gesagt.) Und der Punkt Forschung ist nach wie vor ein ganz zentraler und wichtiger Teil, denn ohne Forschung erlangen wir auch keinen Fortschritt. Und dass das Ganze natürlich mit Augenmaß und mit einer ganz sorgfältigen Abwägung erfolgen muss, denke ich, da sind wir uns alle einig. Und da hat auch schon die FDP-Bundestagsfraktion, also im Jahr 2019, ist jetzt auch schon ein paar Jahre her wieder, schon mal eine größere Anfrage zu dem Thema gestellt. Das sind mehrere Seiten Antworten, da sind auch alle Zahlen noch mal entsprechend drin. Da kann ich auch noch mal auf eine Position der FDP hinweisen: „Die stetige Weiterentwicklung von tierfreien Versuchsmethoden und -verfahren kann hierbei als vielversprechende Lösung gesehen werden, um Tierversuche fortlaufend zu ersetzen. Aus Sicht der Fraktion der FDP nimmt die Förderung der Erforschung sogenannter Alternativmethoden eine zentrale Rolle in der Verringerung des Versuchstierverbrauchs und Verbesserung des Tierschutzes ein.“ 2019! So, seit 2021 haben wir eine neue Bundesregierung. Die Ampelkoalition hat dazu ausgeführt im Koalitionsvertrag: „Wir schließen Rechts- und Vollzugslücken im Bereich des Tierschutzes, um der Verantwortung aus der ausschließlich dem Staat zustehenden Eingriffskompetenz gerecht zu werden. Wir überführen Teile des Tierschutzrechts in das Strafrecht und erhöhen das maximale Strafmaß. Wir legen eine Reduktionsstrategie zu Tierversuchen vor. Wir verstärken die Forschung zu Alternativen, ihre Umsetzung in die Praxis und etablieren ein ressortübergreifendes Kompetenznetzwerk.“ Soll heißen, das, was auch schon von der FDP weitgehend aufgegriffen wurde, auch in der Vergangenheit, wird aktuell auch in der Ampelkoalition im Bund vernünftig umgesetzt. Forschung ist ja ein ganz zentraler Teil. Die Bundesforschungsministerin, Frau Stark-Watzinger von der FDP, nimmt sich dieses Themas auch entsprechend an. Wir sehen das auch gerade in Riems, können wir hier vor Ort auch mal beurteilen, wie auch Alternativmethoden, insbesondere In-vitro-Methoden, auf der Insel Riems erforscht werden. Von daher gehe ich davon aus, wir bewegen uns da auf einem sehr, sehr guten Kurs. Wir sind uns inhaltlich, denke ich, fraktionsübergreifend hier auch einig. Das heißt, ich vertraue da im Zweifel auch eher auf eine gute Bundesregierung und auf unsere Bundesforschungsministerin. Da würde ich jetzt unsere rot-rote Landesregierung hier gar nicht mit beauftragen wollen. Von daher lehnen wir Ihren Antrag an der Stelle ab. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP)