Martin Schmidt

Ja, vielen Dank fürs Wort, Frau Präsidentin! Also, Herr Barlen, ich bin wirklich erschüttert, dass Sie die Grundrechenarten nicht beherrschen! (Beifall Enrico Schult, AfD – Tilo Gundlack, SPD: Noch einer, der erschüttert ist.) Also Sie sagen, wir haben 200 Millionen Euro Mehrausgaben. Ich muss Sie korrigieren: Es sind 453,1 Millionen Mehrausgaben, wenn man unsere Anträge zusammenrechnet. Demgegenüber stehen Minderausgaben von 327 Millionen. Und Sie widersprechen sich auch, wenn Sie sagen, dass am Anfang, dass wir da keine konkreten Änderungsanträge stellen, aber später dann einige dieser Streichungsanträge, die wir aufgesetzt haben, einzeln erwähnen. Das ist ein ziemlich fundamentaler Widerspruch, und da frage ich mich, wie Sie dazu kommen. Und es ist nicht nur so, dass wir Mehrausgaben und Einnahmen veranschlagt haben, wir haben das alles sauber aufgeschlüsselt. Ich kann Ihnen gern noch mal eine Kopie davon mitgeben, dann können Sie den sehr guten Haushaltsentwurf der AfD-Fraktion noch mal in Ruhe studieren. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Wir haben nach der neuen Maisteuerschätzung 103,2 Millionen Euro plus sogar, was wir in die Ausgleichsrücklage oder in die Tilgung stecken können. Das ist alles sauber von uns erarbeitet. Und ich verbitte mir da auch, dass wir über einen Kamm geschoren werden mit der CDU-Fraktion oder anderen unseriösen Haushaltspolitikern, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) die hier nur globale Minderausgaben veranschlagen, ohne konkrete Dinge zu benennen. Und ich wollte auch noch mal darauf hinweisen, dass wir eben nicht nur Stellen kürzen, wie beispielsweise die Gleichstellungsbeauftragte mit einer B5-Stelle oder das Social-Media-Referat, sondern wir auch Personalerweiterungen veranschlagt haben beim Landesrechnungshof, bei der Landesforst. Also bitte ich Sie darum, in Zukunft genauer unsere Änderungsanträge zu studieren und nicht so einen Unsinn zu erzählen! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)