landtag-mv.de ↗

René Domke

FDP 30.06.2022 Sitzungen 8/27

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Am heutigen Tag oder, wenn ich jetzt richtig informiert bin, wohl erst morgen soll in Berlin die Evaluation nach dem IfSG vorliegen oder vorgelegt werden, der Sachverständigen. Es ist ja nach Paragraf 5 Absatz 9 IfSG festgelegt worden, dass eine Evaluation stattfinden soll, auch interdisziplinär, und meine Frage: Werden in Mecklenburg-Vorpommern auch Evaluationen durchgeführt, die die Maßnahmen, die im Land zur Verhinderung der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus ergriffen wurden, untersuchen? Also stellen wir entsprechende Evaluationen an, wenn ja, welche, wenn nein, warum nicht?

Alle Reden von René Domke Protokoll ↗