Anne Shepley

Danke für Ihre Frage, Kollege Abgeordneter! (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Mir ist, persönlich kenne ich kein grünes Mitglied, was sich vor Ort gegen den Ausbau von Windkraft einsetzt, das heißt, … (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD und DIE LINKE – Jeannine Rösler, DIE LINKE: Oh!) Ja, das ist eine wahre Aussage. … das heißt, ich kann das weder bestätigen noch nicht bestätigen. Ich kann Ihnen natürlich sagen, dass es uns sehr wohl bewusst ist, (Zuruf von Daniel Peters, CDU) dass es die Raumplanung und sozusagen die Frage, (Marcel Falk, SPD: Immer angreifen, immer angreifen!) wie nutzen wir unsere Räume am besten, um den Klimaschutz, den Naturschutz, unsere Energieversorgung, faire Preise für Bürgerinnen und Bürger, alles unter einen Hut zu bringen, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) dass das eine komplexe Frage ist, die auch keine einfachen Antworten hat. Ich glaube, da sind wir beide uns auch einig. Mit einem Blick nach Schleswig-Holstein kann man sehen, dass man sowohl Windparks ausbauen – die sind bei ihren Ausbauzielen sehr viel weiter als wir – und die Naturschutzfrage auch lösen kann. (Minister Dr. Till Backhaus: Oh, oh! Oh, oh, oh!) Dort wird es zum Beispiel über verbundene Biotope, über Ausgleichsflächen geregelt, wo dann der Naturschutz und auch der Artenschutz gewährleistet sind. Dass die Frage nicht einfach ist und dass es auch in diesem Land Widerstand gegen Ausbau von Windkraft gibt, das ist überhaupt keine Frage. Die Sache ist nur, wenn wir die Windkraft nicht ausbauen und die Solarenergie nicht ausbauen, dann werden auch die Arten sterben und dann wird auch der Naturschutz sozusagen vor die Hunde gehen. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und deswegen müssen wir versuchen, beides gemeinsam zu denken, und dafür stehe ich auch in meiner Partei. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ich muss mir das nicht mehr anhören hier.) Die Diskussion führe ich auch in meiner Partei, weil wir pragmatische Lösungen brauchen, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Mein Gott!) die so gut es geht alle Aspekte einbeziehen. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Jan-Phillip Tadsen, AfD: Das sind ja Untergangsszenarien. – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) So, jetzt ist natürlich mein Abschlusswort hier irgendwie so ein bisschen untergegangen. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Ich würde vielleicht so schließen wollen: (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Ich glaube, es ist wichtig, dass wir diese Themen hier diskutieren, deshalb noch mal danke, dass wir das heute auf der Agenda haben! Ich glaube aber auch, dass es gerade für diese Landesregierung wichtig ist, sich ehrlich zu machen. Wir können nicht immer zurückschauen, wir müssen nach vorne schauen, aber es wurden auch hier in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten Schritte nicht gegangen, die eine Unabhängigkeit vom Gas, von fossilen Brennstoffen sozusagen hergestellt hätten oder die uns mehr unabhängig gemacht hätten. Den Schritt sind Sie nicht gegangen, und das führt auch dazu, dass wir jetzt in der Situation sind, in der wir sind, wo wir nicht nur abhängig sind, sondern wo auch unser Gasverbrauch immer noch sehr hoch ist. Und ich möchte vielleicht hier noch mal betonen, dass es nicht sozusagen die Schuld von unserem Wirtschaftsminister Herrn Habeck oder von den GRÜNEN ist, dass unser Gasverbrauch in Deutschland immer noch so hoch ist. Ja, wir brauchen jetzt das Gas, weil wir in den letzten Jahrzehnten nichts dafür getan haben, uns unabhängig davon zu machen, weil immer noch Gasheizungen sozusagen subventioniert wurden, anstatt wirklich schon mal früher irgendwie eine andere Anlage in zum Beispiel ein Einfamilienhaus einzubauen. Ich habe das selber durch, ich weiß, wie die Preise aussehen, und ich weiß, dass es bis vor fünf Jahren noch völlig außer Frage stand, sich eine alternative Heizmöglichkeit außer Gas einzubauen. Das hat was mit Lobby zu tun, aber das hat auch was mit politischem Willen zu tun, wie wir das jetzt umstricken. (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Genau.) Und ich bitte Sie da wirklich um Ihr größtes Engagement und weniger Sonntagsreden. (Beifall vonseiten der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)