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Martin Schmidt

AfD 20.05.2022 Sitzungen 8/24

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sie haben mir vorgeworfen, oder uns, dass der Antrag zu wenig konkret ist, und das ist ja immer dieser rhetorische Kniff: Schreibt man zu viel rein, wird sich an Details abgearbeitet, schreibt man zu wenig rein, ist es zu wenig. Und wir haben es aber bewusst weit offengelassen, um eben auch der Landesregierung Spielraum zu lassen, eben nicht alles abfragen zu müssen oder alles in Auftrag zu geben, sondern bei der Ausschreibung dann beispielsweise nur diejenigen Punkte, worüber man auch noch nichts weiß, was man nicht durch eigenen Mitarbeiter und alles mit ergänzen kann, dann darin aufnimmt. Und natürlich ist es gut, dass Unternehmen wie Birkenstock und so hierherkommen, und ich will Ihnen da auch Ihre Leistung nicht schlechtreden, da haben Sie sich bestimmt auch ins Zeug gelegt, aber worum es geht, ist halt, wie auch bei Ihnen, was jetzt schon wieder durchkam, nicht das Marketing an sich, sondern das Produkt, was wir als Land anbieten wollen an Gewerbegebieten, an Infrastruktur, das müssen wir wirklich mal genauer aufdröseln, damit wir eben mit einem guten Produkt ins Marketing kommen, in die Landesvermarktung. Und das andere ist, mit der Arbeitslosigkeit, Sie wissen ja, wie es gemeint ist, natürlich insgesamt geht es runter seit Jahren, auch teilweise durch demografische Faktoren, aber im Vergleich zu den anderen Flächenländern stehen wir eben noch weit hinten an. Und das andere Problem ist ja das, was die Wirtschaftsminister – auch Ihr Vorgänger – immer gerne verschwiegen haben, ist diese Zahl der offenen Stellen, der Fachkräftemangel, der ja immer weiter anwächst. Und da müssen wir uns halt auch die Frage stellen, wie wir diesen Standortfaktor, den Fachkräftemangel, den auch Herr Foerster ja angesprochen hat, dann alles unter einen Hut bekommen und wo wir da konkret entgegensteuern müssen. Aber da gibt es ja auch die andere Arbeitsmarktanalyse jetzt, die in Auftrag gegeben wurde, die ja auch wichtig ist, und wir sehen es eben so, dass der andere Teil aus Unternehmenssicht auch wichtig ist. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

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