Beate Schlupp

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren, gestatten Sie mir an dieser Stelle einen Hinweis. Es ist zwischenzeitlich vereinbart worden, bei den Tagesordnungspunkten 32, 26 und 27 eine Aussprachezeit von jeweils sechs mal fünf Minuten vorzusehen. Der Abgeordnete Hannes Damm hat zwischenzeitlich die Aufsetzung seiner Kleinen Anfrage zurückgezogen. Damit entfällt der Tagesordnungspunkt 35. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Wie bereits verkündet, haben wir jetzt also eine geänderte Aussprachezeit von sechs mal fünf Minuten. Dem ist auch nicht widersprochen worden, von daher eröffne ich jetzt die Aussprache. Um das Wort gebeten hat für die Landesregierung der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, Herr Meyer.