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Reinhard Meyer

20.05.2022 Sitzungen 8/24

Frau Präsidentin! (Die Abgeordnete Jutta Wegner spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Frau Abgeordnete, für die Darßbahn ist leider das Land nur bei einem ganz kleinen Teil, (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Das ist so.) nämlich der Meiningenbrücke, zuständig. Ansonsten macht das die Deutsche Bahn, also die sind der Adressat. Und die Deutsche Bahn ist für vieles bekannt, aber nicht dafür, dass die Dinge besonders schnell gehen. (Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD) Aber auch da möchte ich die Deutsche Bahn in Schutz nehmen. Wir brauchen in der Tat auch in diesen Bereichen, gerade beim Bahnausbau – und das habe ich auch mit Infrastruktur gemeint –, genauso wie auf der Straße, eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren. Und ich persönlich, weil Sie das Projekt angesprochen haben, ich stehe dazu, dass wir die Anbindung des Gewerbegebietes Schwerin-Süd an die Bundesautobahn A 14 hinkriegen. Weil das ist eine Lehre, auch aus dem, aus der Bewerbung um Intel, dass es einen Vorteil gab. Es gab mehrere Vorteile, die am Ende für Magdeburg gesprochen haben. Aber die direkte Autobahnanbindung hatten wir nicht, die haben wir vorgesehen. Und jetzt kann man sagen, das lassen wir alles liegen. Nein, wir haben offensiv gesagt, das ist ein guter Gewerbestandort zur Stärkung der Wirtschaft und da brauchen wir auch die Anbindung an die Autobahn. – Danke. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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