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Julian Barlen

SPD 19.05.2022 Sitzungen 8/23

Ja, gerne. Zunächst möchte ich sagen, dass ich nicht behauptet habe, Sie hätten Herr Nouripour etwas informiert, ich habe gefragt, wo Herr Nouripour möglicherweise seine Informationen her bezieht oder offensichtlich ja nicht her bezieht. Und jemand aus dem Auditorium hat gerufen, Sie hätten den informiert. Also da müssten Sie sich dann bitte den Absender dieser Botschaft suchen. (Der Abgeordnete Dr. Harald Terpe spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Sie sagten, Ihre Zwischenfrage hätte – also gut, dass wir da jetzt im Reinen sind, was die Zwischenfrage angeht –, hätte den Ton meiner Rede beeinflusst. Also der Ton meiner Rede, muss ich sagen, war für die Masse an, für die Masse an Dingen, die hier also auch miteinander zu besprechen sind, was den Umgang angeht, in meinen Augen moderat, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) wenn wir über Kriegstreiberei reden. Den Vorwurf der Kriegstreiberei – Herr Dr. Terpe, stellen Sie sich mal vor, ich würde Ihnen Kriegstreiberei vorwerfen, ich würde Ihnen Korruption vorwerfen, ich würde Ihnen Gier vorwerfen, ich würde Ihnen das Betreiben von Landeslöschtagen vorwerfen, ich würde Sie zu einem Handlanger einer fremden Macht erklären! Ich glaube, Sie würden mich für, für irgendwie, Sie würden sagen, also jetzt ist er völlig übergeschnappt, (allgemeine Unruhe – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) und wahrscheinlich einfach also gehen. Also überlegen Sie sich mal, was das für Anwürfe sind! So, und da fand ich meine Rede wirklich moderat, aber ich musste es mal ansprechen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Und zum Thema Ihrer Fraktion, ich habe Herrn Damm angesprochen, ich habe Frau Shepley angesprochen in Ihrer Fraktion. (Der Abgeordnete Dr. Harald Terpe spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Ich habe der GRÜNEN-Landtagsfraktion, deren Vorsitzender Sie ja nun mal sind, also das ist ja faktisch so … (Der Abgeordnete Dr. Harald Terpe spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Ich stehe auch für die SPD-Fraktion, also das muss man als Vorsitzender so machen, finde ich. (Der Abgeordnete Dr. Harald Terpe spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) So, und zum Thema Gerhard Schröder möchte ich sagen, da haben wir nicht, da muss ich nicht drum rumreden. Dieser Krieg, die Entscheidung von Putin für Krieg war ein Schock. Das ist ein abscheuliches Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Und wir haben uns als SPD in einer Art und Weise auch hier im Land, aber auch im Bund von genau dieser Handlung der Föderation abgegrenzt und erwarten das auch von allen unseren Mitgliedern. Und ich glaube, Gerhard Schröder hat eine derartige Klarheit der Einschätzung seiner Person, was wir von ihm erwarten und was er sozusagen auch, wie er dann also auch gesehen wird, vorgenommen, wie das klarer nicht sein kann. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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