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Julian Barlen

SPD 19.05.2022 Sitzungen 8/23

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich muss sagen, wir sollten wirklich uns alle mal darauf besinnen, dass auch Gesten der Höflichkeit, dass Frau Oehlrich hier nicht eine halbe Stunde rumstehen muss, während ich im Grunde meine Rede halte, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Ja.) hier als irgendwo arglistig ausgelegt werden. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Ich glaube, wenn wir uns darauf verständigen, dann sind wir schon mal einen kleinen Schritt weiter. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Heiterkeit bei Ann Christin von Allwörden, CDU) Ich glaube nur, dass es das demokratische Miteinander gebietet, auch eine Verlässlichkeit in solche Verabredungen zu bringen. Das muss am Ende möglich sein. Und dafür ist dieser Ältestenrat ein wichtiges Gremium, dass es eben nicht darum geht, hier alle Punkte strittig in einer Sitzung abzustimmen, sondern dass man Dinge vorher miteinander klärt. (Sebastian Ehlers, CDU: Da waren wir uns einig im Ältestenrat, noch mal!) Das gestaltet einfach diesen Prozess effizient, und da darf es am Ende nicht dem Zufall überlassen sein, was hier möglicherweise auf die Tagesordnung kommt oder was nicht, wenn man vorher was anderes verabredet hat. Und das wollte ich auf die Kurzintervention von Herrn Damm hier einmal wirklich noch mal etwas ausführlicher darstellen, weil das ein wichtiger Punkt ist. Und ich glaube, wir haben durch diesen gemeinsamen Prozess von der Antragstellung über das Gutachten bis hin zu dessen Auswertung immer gemeinschaftlich in Sitzungen zwischen Regierungsfraktionen und Opposition gezeigt, dass es uns ein hohes Gut ist, diesen Weg gemeinsam zu gehen. Und das bitte ich Sie einfach zur Kenntnis zu nehmen, und da bitte ich Sie auch, dass wir gemeinsam da an einem Strang ziehen, zu einem solchen Verfahren auch wieder zu kommen. Meine Damen und Herren, ich möchte etwas zu Herrn Ehlers sagen. (Sebastian Ehlers, CDU: Endlich!) Herr Ehlers, (Sebastian Ehlers, CDU: Herr Barlen!) „die Geister, die ich rief …“ – (Sebastian Ehlers, CDU: Ja, werde ich nicht mehr los.) ich vermute, dass Sie sich da nicht auf die Fantasykomödie von Bill Murray aus dem Jahr 1988 beziehen, sondern auf Goethes „Zauberlehrling“ wahrscheinlich, ne? (Sebastian Ehlers, CDU: Habe ich so zitiert.) Okay. Dann möchte ich natürlich sagen, die Geister, die ich rief, oh, da ist irgendwie was passiert und hoppla, wie kriege ich das denn jetzt wieder in den Griff – ich muss sagen, ich habe da zwischen den Zeilen wieder den Versuch rausgehört der CDU, ein bisschen hier auch die Oppositionsamnesie zu zeigen, sich da aus der eigenen Verantwortung der vergangenen Legislaturen (Sebastian Ehlers, CDU: Sie haben mir gestern nicht zugehört, Herr Barlen.) zu verleugnen, (Zuruf von Ann Christin von Allwörden, CDU) und das gerade auch mit Blick auf die Stiftung. Um in Goethes „Zauberlehrling“ zu bleiben, (Sebastian Ehlers, CDU: Schauen Sie in die Akten rein!) in diesem Bild, was Sie hier gewählt haben, (Sebastian Ehlers, CDU: Schauen Sie in die Akten rein!) da hat die CDU wirklich jahrelang hier gestanden am Pult (Sebastian Ehlers, CDU: Er hat sich das ausgedacht, er hat sich das ausgedacht!) und hat zum Thema Pipeline, zum Thema Stiftung immer gerufen, „Walle! walle“, immer wieder „Walle! walle“. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Das war Herr Waldmüller, das waren die Reden von Herrn Eifler, das waren die Reden von Herrn Amthor im Bundestag, (Sebastian Ehlers, CDU: Zur Stiftung hat Herr Amthor gesprochen?) von Herrn Altmaier, (Sebastian Ehlers, CDU: Altmaier?) Herrn Glawe, Frau Hoffmeister, (Sebastian Ehlers, CDU: Alle zur Stiftung gesprochen?) Herrn Renz, Herrn Kuhn, der CDU-Fraktionsvorstand. (Sebastian Ehlers, CDU: Alle haben sie zur Stiftung gesprochen? – Glocke der Vizepräsidentin) Alle diese genannten Persönlichkeiten Ihrer Partei (Sebastian Ehlers, CDU: Wann haben die jetzt zur Stiftung gesprochen? – Zuruf von Katy Hoffmeister, CDU) haben sich entsprechend committet zum Thema Nord Stream 2 (Heiterkeit bei Ann Christin von Allwörden, CDU: Committet! Committet!) und haben entsprechend auch hier der Satzung, (Sebastian Ehlers, CDU: Wo haben die sich zur Stiftung geäußert, Herr Barlen?) haben hier im Parlament ... (Sebastian Ehlers, CDU: Wo? Wann, Herr Barlen?)

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