Julian Barlen

Also das ist eine völlig vernünftige Sache, ob man jetzt eine Threema-Gruppe hat oder einen Mailverteiler. Wenn die entsprechenden Personen auf diesem Wege förmlich angeschrieben werden, dann ist das für mich nicht irgendwas, was nicht der Zusammenarbeit dienlich ist, im Gegenteil, das ist eine (Torsten Koplin, DIE LINKE: Grundlage der Selbstorganisation.) Grundlage jeder Art von Kulturtechnik der Kommunikation. (Sebastian Ehlers, CDU: Zweidrittelmehrheit trotzdem. Zwei Drittel, Herr Barlen! Zweidrittelmehrheit stand doch hier!) So, und dann kommen wir mal zu dem zweiten Punkt, nämlich die Zeitenleiste. (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Sie haben recht, es gab ein erstes Treffen mit der Gutachterin zwischen Regierungskoalition, Oppositionsfraktionen, Regierung, Gutachterin, gemeinsam in einem Raum. Das finde ich richtig. Ich finde das gut, dass wir das so gemacht haben. Dann haben wir festgestellt in diesem Treffen, dass das natürlich eine komplexe Rechtsmaterie ist und dass das nicht so ist, man nimmt so ein Gutachten zur Kenntnis und dann sagt man „heureka“ und schreibt dann irgendwas auf. Sie hatten zu diesem Zeitpunkt übrigens Ihren Antrag schon abgegeben. Ist mir völlig unbegreiflich, wie Sie das sozusagen antizipieren konnten. Deshalb hatten wir aber auch einen anderen Weg verabredet und haben gesagt, wir machen ein zweites Treffen, wieder interfraktionell, wieder mit der Gutachterin, um die Möglichkeit zu haben, Rückfragen, Verständnisfragen zu stellen. Und dann sagen Sie, danach wurde etwas in einen Chat geschrieben. Und das ist nicht der Punkt, den ich meine, weil wir haben nämlich, bevor es die gutachterliche Präsentation gab, weil es im Umfeld des Antragsschlusses war, diese Verabredung gehabt, im Wissen darum, dass es unmittelbar um den Antragsschluss ist, man es nicht im Guten gemeinsam vernünftig besprechen kann, wie der Antrag dann in der letztendlichen Form aussieht, dass man diesen Weg geht. Und daran erinnern wir uns und daran möchten wir uns insofern auch gerne erinnern, weil das ein vernünftiger Weg ist, partnerschaftlich und verbindlich miteinander umzugehen zwischen den Fraktionen. Und deshalb, muss ich sagen, sind wir auch so befremdet und ist es mir auch schleierhaft, warum am Ende durch Ihre Fraktion diese vernünftige Verabredung mit Füßen getreten worden ist. Dieses demokratische Miteinander lebt von einer Verlässlichkeit. Und wenn man was verabredet, dann muss das auch gelten und dann können Sie uns nicht, dafür ist der Ältestenrat übrigens … (Die Abgeordnete Constanze Oehlrich spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)