Reinhard Meyer

Vielen Dank! Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Zunächst mal muss man, glaube ich, ein bisschen sortieren. Was sind feste Stellen? Das fällt dem Land immer ganz schwer, sozusagen den Personalaufwuchs entsprechend zu fördern. Und was sind Projektförderungsstellen? Dass das Thema Klimawende und alles, was dazugehört, und Klimaschutz sehr, sehr wichtig ist, ist ohne Zweifel so, deswegen haben wir gesagt, die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern macht herausragende Arbeit und nur drei feste Stellen sind uns zu wenig. Deswegen haben wir das erhöht. Jetzt reden wir über feste Stellen, von drei auf sieben, mit entsprechenden Landesmitteln finanziert. Darüber hinaus – und das muss man trennen, und darüber wird jetzt demnächst zu befinden sein – geht es um die Fragen von Projektförderungen, also einmal das, was Sie schon angesprochen haben, Programm „MVeffizient“, da sind ja mehrere Stellen drin. Da gehe ich mal davon aus, dass wir einen Weg finden, dieses Projekt fortzuführen. Das liegt nicht alleine beim Wirtschaftsminister, da sprechen wir gemeinsam mit dem Kollegen Backhaus. Und dann gibts das Thema „Zukunftsdialog Energiewende“, was wir unbedingt fortführen wollen, weil – Sie haben schon darauf hingewiesen – es ist absolut wichtig, hier im Dialog zu bleiben. Und wir haben natürlich noch eine Projektförderung, die weiterhin läuft aus dem Bundesprogramm Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen. Jetzt kommt etwas dazu, was ja hier auch noch Stand der Diskussion sein wird im Landtag, dass wir beabsichtigen, wenn die Klimaschutzstiftung aufgelöst ist, dass wir die Aufgaben des gemeinwohlorientierten Bereiches der Klimaschutzstiftung dann übergehen lassen in die LEKA, ergänzend zu dem, was heute schon dort stattfindet. Und das sind weitere fünf Stellen. Damit können Sie sehen, dass wir großes Vertrauen in die LEKA haben, um die Aufgabe Klimaschutz dann auch entsprechend zu leisten.