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Reinhard Meyer

19.05.2022 Sitzungen 8/23

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Meine Damen und Herren! Herr Peters, gestern war Ihre Frage, Ihre Behauptung etwas anders. Sie haben gesagt, es gibt keine Zukunft für die Unterstützung der Künstlichen Intelligenz durch das Wirtschaftsministerium. So habe ich das verstanden, und deswegen habe ich mich in die Debatte dann noch mal eingemischt, aber sei es drum. Es gibt ja die Gelegenheit, Ihre Frage an der Stelle zu beantworten. Ja, es wird eine Zukunft geben für das Thema „Künstliche Intelligenz“ in institutionalisierter Form in Mecklenburg-Vorpommern durch eine Projektförderung. Wir müssen nur im Moment – und das habe ich ja gestern angedeutet – Gespräche führen, natürlich auch zuvorderst mit dem Zentrum, wie wir damit weitermachen. Vielleicht darf ich das kurz erläutern: Es hat Ende 2019 eine Entscheidung gegeben, das Zentrum für KI in Mecklenburg-Vorpommern zu fördern als Anschubfinanzierung. So, jetzt kann sich jeder immer an die eigene Nase fassen, wenn wir – Politik, und das meine ich nicht als Vorwurf, sondern uns alle –, wenn wir viele Dinge auch an anderer Stelle über Anschubfinanzierung finanzieren, dann meint das ja einen Anschub, und nach einer gewissen Zeit muss man dann sehen, was passiert jetzt eigentlich. Und das, was mit dem Zentrum für KI beabsichtigt war, ist natürlich, insbesondere einen Wissenstransfer mit der Wirtschaft zu organisieren. Das ist der Hauptzweck, weil wir im Bereich Forschung und Lehre – darüber haben Sie ja auch im Ausschuss befunden – gut aufgestellt sind und dieser Teil sozusagen noch ergänzungsbedürftig ist. Nun haben wir folgende Situation: Wir haben das Zentrum, 100-Prozent-Förderung, Förderung verlängert, förderunschädlich bis Ende Februar nächsten Jahres, weil es ja ursprünglich dieses Jahr auslaufen sollte. Wir haben von allen Akteuren einen gemeinsamen Antrag beim BMBF, zusammen mit den Ländern Schleswig-Holstein, Bremen, Hamburg etwas im norddeutschen Verbund zu machen – finden wir gut –, mit einem viel größeren Volumen, nämlich 18,7 Millionen Euro Förderantrag. Das ist der erste Baustein, den wir brauchen für Gespräche, um zu sehen, bekommen wir den Zuschlag oder bekommen wir den Zuschlag nicht, um dann eine leistungsfähige Struktur für die Zukunft zu bauen. Und das Zweite ist, dass wir uns Gedanken darüber machen mit dem Zentrum in Gesprächen, wie man die Wirtschaft noch mehr als bisher sozusagen in diese Veranstaltung reinbekommt. Und all das wird jetzt in den nächsten Wochen und Monaten laufen. Und dann wird es selbstverständlich eine Zukunft einer Organisation „Künstliche Intelligenz“ – Zusammenarbeit Wissenschaft/Wirtschaft – in Mecklenburg-Vorpommern geben.

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