Reinhard Meyer

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das einzig Regelhafte, Herr Peters, scheint zu sein, dass ich heute Ihre Aussagen immer korrigieren muss, weil sie schlicht falsch sind. Und deswegen möchte ich das auch … (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Rainer Albrecht, SPD: Nichts Neues! – Zuruf von Daniel Peters, CDU) Deswegen möchte ich das an der Stelle gerne tun, ist vielleicht auch effizient, dann wird das ja morgen in der Fragestunde kürzer. Das Land hat zu keiner Zeit gesagt, wir wollen das Zentrum für Künstliche Intelligenz nicht mehr unterstützen oder fördern, sondern Sie müssen immer unterscheiden, dass man eine Anschubfinanzierung macht. Dann guckt man sich das an, was ist entstanden. Wir sind ja sehr unterwegs bei Verbundvorhaben, wir haben im Moment noch ein Problem mit dem Anteil der Wirtschaft, und deswegen sind wir in Gesprächen mit dem Zentrum, wie wir die Unterstützung fortsetzen können. Das läuft noch bis Februar 23, ist verlängert worden. Und insofern ist es ein ganz normaler Prozess, und ich würde doch bitten, das, was Sie eben gesagt haben, nicht in der Öffentlichkeit zu sagen, weil es schlicht falsch ist. – Danke! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zurufe von Daniel Peters, CDU, und Marc Reinhardt, CDU)