Anne Shepley

Ja, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das stimmt, bei den GRÜNEN sind allerdings alle neu gewesen, deswegen musste es einer von fünf halt machen. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Ich hätte aber tatsächlich auch damit angefangen. Mir war schon klar, dass ich als vorletzte Rednerin hier heute nicht viel mehr Neues zum Petitionsausschuss und den Inhalten werde sagen können, aber ich habe gedacht, ich mache mal so einen kleinen Eindruck von jemandem, der nicht nur neu im Parlament ist, sondern auch neu im Petitionsausschuss. Und ich kann schon sagen, dass es kein großes Gerangel um den Platz im Petitionsausschuss in der Fraktion gab, weil natürlich allseits bekannt ist, dass die Arbeit umfangreich ist. Das wurde gerade schon gesagt, wir müssen viel lesen, wir müssen uns viel auch reindenken, es sind oft Akten, die teilweise Hunderte Seiten lang sind, wo es Geschichten gibt, die man erst mal nachvollziehen muss, die sehr detailreich sind. Das ist auch für Leute, die noch nicht, ich sage mal, 20 Jahre in der Kommunalpolitik unterwegs sind, oft wirklich auch fachlich schwer nachzuvollziehen, was jetzt passiert ist, bautechnisch, medizinisch. Es geht in alle Bereiche, es ist super breit und genau das soll der Petitionsausschuss ja tun. Aber es ist natürlich als Einarbeitung für jemanden wie mich, der auch neu im Parlament ist, wirklich ein Riesenbatzen Einarbeitung. Und da möchte ich meiner Vorrednerin danken, die mir ganz am Anfang auch wirklich gesagt hat, okay, so und so kann man das machen. Es ist extrem wichtig für alle, die neu in diesen Ausschuss kommen, zu wissen, wie läuft denn da der Hase, weil ich sage ganz ehrlich, wenn man jetzt so wie bei uns – wir haben ja nicht mehrere Berichterstatter in der Fraktion, ich bin die Einzige, ich kriege also alle Akten auf den Tisch, ich kann gar nicht jede Seite von jeder Akte in die Tiefe lesen. Ich muss gucken, was ist jetzt für mich relevant, und dann nehme ich mir verschiedene Akten halt in Bereichen länger vor und andere weniger. Natürlich kriegt jede Akte ihre Zeit, aber – genau. Also die Einarbeitung ist sehr gut gelaufen. Vielen Dank! Und ich muss auch sagen, der Ausschuss selber, da haben wir von Anfang an dieses Gefühl gehabt – und ich höre, dass es auch aus der letzten Legislatur so rübergekommen ist –, dass wir wirklich zusammenarbeiten. Es geht um die Bürgerinnen und Bürger, es geht um das Thema, was vor uns liegt, es geht um das Thema, was wir uns anhören. Und ich finde, das ist auch was, woran sich das gesamte Parlament ein gutes Beispiel nehmen könnte und was im Petitionsausschuss, das muss ich aber auch sagen, eben sehr gut funktioniert. Wir können einfach ohne Parteipolitik das Problem vor uns angucken und können sagen, okay, lieber Bürger, liebe Bürgerin, wie können wir dir denn helfen, an welcher Stelle hakt denn bei dir der Prozess und mit wem können wir denn jetzt reden oder wo können wir was anleiern. Und das war für mich schon immer – und deswegen mache ich diese Arbeit auch wirklich sehr, sehr gerne –, für mich ist es schon immer der Ausschuss gewesen, der am nächsten an den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land ist. Dieser Ausschuss weiß, was passiert gerade in diesem Land. Wir haben es gerade gehört – ich glaube, Sie waren es, Herr Falk –, im letzten Jahr sehr viele Corona-Petitionen, thematisch, völlig logisch. Also es ist ein Spiegelbild von dem, was in dieser Gesellschaft gerade passiert, und deswegen wahrscheinlich auch eine sehr gute Lektüre für diejenigen, die sich die Zeit nehmen wollen. Es lohnt sich auf jeden Fall, mal reinzugucken in diesen Bericht. Das ist kein trockener Bericht, wie man vielleicht ..., wenn man „Bericht“ hört, denkt man ja so, um Gottes willen. Es geht einfach um Schicksale, es geht um die Dinge, die die Menschen hier bewegen, und es lohnt sich, weil es sehr, sehr breit ist. Und ich habe in der letzten Woche in dieser Ortsbegehung, die schon besprochen wurde, in Stove, wo es um die Erhaltung dieser Lindenallee geht, wirklich auch zum ersten Mal erlebt, wie dieser Petitionsausschuss im wahren Leben mit ganz vielen Akteur/-innen, die sich auf so einer Allee dann treffen, wie man da ins Gespräch kommt und wie man auch, ich sage mal, schon schwelende Konflikte dann ganz leicht in so einer leichten Mediationsrolle auch ein bisschen abbauen kann und wie man wieder Dialogbereitschaft schaffen kann. Und das ist für mich das ..., wir sagen immer „Demokratie“ und „wir müssen uns ja unterhalten“, und der Petitionsausschuss macht das. Im Petitionsausschuss können wir uns unterhalten, wir können zuhören und wir können diese Brücken wieder bauen. Und deswegen ist das ein extrem wichtiger Ausschuss und ich bin super, super froh, dass es den gibt und dass wir auch in diesem ganzen parlamentarischen Ablauf, der uns ja sehr stresst – wir haben heute schon gesprochen, Haushaltsberatungen, alles geht gerade sehr schnell, wir sind alle immer sehr gehetzt –, im Petitionsausschuss können wir uns Zeit nehmen, uns eine Akte vornehmen, uns mit Bürgerinnen und Bürgern befassen und ihren Problemen. Und es ist extrem wichtig, dass wir diese Zeit bekommen als Abgeordnete, als Landtag. Und deswegen noch mal vielleicht meinen Dank natürlich auch an das Sekretariat. Ich muss wirklich sagen, es wurde eigentlich alles schon gesagt, aber das ist grandiose Arbeit, die da geleistet wird. Es sind wirklich Aktenberge, die die Damen dort durcharbeiten müssen, bevor wir sie auf den Tisch kriegen. Und die müssen immer einen Blick haben, was gerade abgeht, und die haben den auch immer. Es ist der völlige Durchblick. Ich verstehe nicht, wie es möglich ist, aber es geht. Und ich danke kurz zum Schluss noch natürlich auch allen Bürgerinnen und Bürgern und möchte vielleicht auch alle ermuntern, die noch nichts vom Petitionsausschuss gehört haben: Es gibt ihn, es gibt das Petitionsrecht, machen Sie bitte davon Gebrauch, es lohnt sich und wir hören zu! – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Marc Reinhardt, CDU)