Anne Shepley

Danke, Frau Präsidentin! Mir fehlt jetzt leider die Zeit, Ihnen den Rundumschlag der grünen Energiepolitik hier in zwei Minuten zu geben. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Da empfehle ich einen Blick in unser Wahlprogramm oder auch in den Koalitionsvertrag. Sie haben ja sehr gut erkannt, es gibt ein kurzfristiges Lieferproblem und es gibt ein langfristiges Problem. Wir GRÜNEN sagen ja seit Jahrzehnten, der Ausbau der Erneuerbaren geht nicht schnell genug voran. Das lag nicht in unserer Verantwortung, den zu verschnellern, und wir haben das immer wieder aus der Opposition heraus kritisiert – hier im Land auf der außerparlamentarischen, auf Bundesebene in der Opposition im Bundestag. Jetzt sind wir natürlich in der Regierung am Zug, aber ich glaube, Wirtschaftsminister Habeck kann natürlich jetzt nicht in fünf Minuten die Probleme lösen, die sich hier über Jahre aufgetan haben. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Der Ukraine-Krieg ist etwas, wo jetzt versucht wird, kurzfristig Versorgungssicherheit wiederherzustellen. Das Embargo ist nicht von Herrn Habeck gewünscht. Ich glaube, das könnten Sie vielleicht auch mal nachgucken in den zahlreichen Äußerungen von ihm. Er versucht immer noch, eine Lösung kurzfristig zu finden, wie wir im Falle eines Embargos agieren, aber ich bin mir nicht bewusst, dass wir auf ein Embargo hinarbeiten gerade auf Bundesebene. Das sehe ich auch nicht in den Äußerungen der Außenministerin. Was uns GRÜNE im Land angeht, so werden wir natürlich weiterhin mit Nachdruck darauf setzen – und das erleben Sie hoffentlich auch in diesem Plenum, wenn Sie uns ab und zu mal zuhören –, dass wir die erneuerbaren Energien schnell ausbauen müssen, dass wir natürlich nicht glücklich sind mit einem LNG-Terminal in Rostock. Das hat mein Kollege Damm diese Woche noch einmal klargemacht, das haben wir mit unserem Abstimmverhalten erzielt. Und ich weiß überhaupt nicht, wo das herkommt, dass Sie so suspekt sind, weil wir sagen seit Jahren immer das Gleiche, nämlich, Wind und Sonne sind umsonst. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Wir haben sehr viel in diesem Land. Lassen Sie uns es ausbauen, und dann wird auch der Strom hier billiger! Das ist eine ganz einfache Rechnung. Und wenn Sie Detailfragen dazu haben, dann empfehle ich meinen Kollegen Damm, der kann Ihnen nämlich alle Zahlen dann auch noch mal nachrechnen. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)