Petra Federau

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das war aufschlussreich. Ich komme gleich mal, weil ich das gerade noch so im Ohr habe, auf Sie, Frau Klingohr, zurück. Wie sagten Sie? „Wir brauchen Ihren Antrag nicht.“ Der war auch nicht für Sie gedacht, sondern die Tafeln brauchen diesen Antrag. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) Frau Hoffmeister, Frau Becker-Hornickel, Sie haben wie immer sachlich gesprochen, (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) und Sie haben alles auch gesagt, aufgezeigt, was erforderlich ist. Ich hätte mir gewünscht – im Übrigen auch zu allen anderen Rednern, zu allen anderen Fraktionen, die alle aufgezeigt haben, wo es hier hakt, wo es hier wirklich klemmt –, (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Außer Frau Drese.) wir hätten uns wirklich über jeden Antrag, Änderungsantrag dazu gefreut, der ein wenig Hilfe hätte leisten können für die Tafeln. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Und ich überlege gerade noch, wer so die beschämendste Rede hier gehalten hat. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und AfD) Aber, Frau Shepley, Sie hatten ja jetzt schon, Gott sei Dank hatte es ja schon mein Fraktionsvorsitzender Herr Kramer gesagt, das, was Sie hier geleistet haben, das war wirklich unterste Schublade. Alleine schon, dass Sie den anderen Antrag zitiert hatten, also gar nicht auf dem Laufenden waren. Aber schön war die Bemerkung, dieser „populistische Antrag“, dass man pauschal vorher was zahlen wollte – wissen Sie, als wir den Antrag im Februar gebracht hatten, da war gerade beschlossen worden, diese populistischen Beschlüsse der Bundesregierung, Einmalzahlungen hier irgendwo zu leisten. Wir sind davon ausgegangen, wenn Einmalzahlungen für die Bevölkerung – die ein Witz sind im Übrigen – geleistet werden können, dann können wir vielleicht auch durch Pauschalzahlungen schnell und unbürokratisch den Tafeln helfen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Nikolaus Kramer, AfD: Sehr richtig! Sehr richtig!) Für uns ist es aber wichtig, (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD – Sebastian Ehlers, CDU: Ruhig bleiben!) dass jetzt dauerhaft geholfen wird, (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) und deswegen eben der überarbeitete Antrag. (Nikolaus Kramer, AfD: Die Emotionen überwältigen mich einfach bei diesem guten Antrag, da kann ich gar nicht anders.) Ich komme zum Abschluss auf Frau Drese. (Julian Barlen, SPD: Ach!) Ganz ehrlich, Frau Drese, was Sie hier abgeliefert haben, Spott und Häme! (Zuruf von Julian Barlen, SPD) Ich hoffe, dass wirklich tatsächlich die Tafeln genau dieses alles mitbekommen, was Sie hier gesagt haben. Das ist unfassbar (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Marcel Falk, SPD) und wirklich einer Sozialministerin derart unwürdig! Und dass es unseres Antrags bedurfte, dass Sie hier überhaupt aktiv werden – ich hätte erwartet, nachdem bereits im Februar die Hilferufe kamen, (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) dass Sie reagieren. Das wäre in Ihrer Verantwortung gewesen, das wäre Ihre Aufgabe gewesen. (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) Ich hätte lesen wollen jetzt in den Zeitungen, dass die Landesregierung hier bereits eingesprungen ist und hilft. Das wäre Ihre Aufgabe. Alles andere ist hier unfassbar. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD – Die Abgeordnete Petra Federau verlässt das Rednerpult und kommt zurück.) Entschuldigung! Entschuldigung! (allgemeine Unruhe – Zurufe von Julian Barlen, SPD, und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nein, ich war noch nicht zu Ende. (allgemeine Unruhe – Zuruf von Marcel Falk, SPD) Frau Schmidt hatte ich auch noch ganz vergessen, Frau Schmidt von den LINKEN. Zum einen, ich schätze Sie sehr. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Ich fand es schade, Sie haben ja auch alle Begründungen genauso hervorgebracht, wie wir es in unserem Antrag geschrieben haben. Dass Sie jetzt nur, weil es ein AfD-Antrag war, jetzt mit so einer Behauptung daherkommen, wir hätten keine Ahnung, was bei den Tafeln läuft, ist schade, ist Ihrer nicht würdig. Ich komme jetzt aber zum Hauptsächlichen: Wir bitten um namentliche Abstimmung zu unserem Antrag. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)