Beate Schlupp
Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Ich muss jetzt mal ein bisschen sortieren. Zuerst haben Sie eine Überweisung beantragt. Habe ich das richtig verstanden? (Nikolaus Kramer, AfD: Nee, das war Herr Terpe.) Na ja, formell war es kein Überweisungsantrag, aber es ist ein Überweisungsantrag. Jetzt müssen wir noch klären, wohin wir es überweisen. Wir können es federführend in den Wissenschaftsausschuss und mitberatend in den Finanzausschuss überweisen. Wir können – also das wäre, glaube ich, die richtige Variante –, wir können es auch nur in dem Finanzausschuss beraten, aber ich denke mal, wir machen die erste Variante. Dann haben wir das schon mal geklärt. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Und die namentliche Abstimmung soll dann beim Überweisungsvorschlag passieren? Das geht nicht. Da müssten wir dann nämlich erst mal gucken, wie die Überweisung gehandhabt wird, und wenn der Überweisungsvorschlag abgelehnt wird, (allgemeine Unruhe) stimmen wir über den Antrag an sich ab. Und diese Abstimmung wäre dann eine namentliche Abstimmung. (Zuruf aus dem Plenum: Jawoll! – Zuruf von Horst Förster, AfD) So jetzt … (Unruhe im Präsidium) Hat jetzt … (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Fünf Minuten Unterbrechung. – Unruhe im Präsidium) Fünf Minuten. So, jetzt haben wir das Prozedere geklärt, ich habe aber noch nicht mal die Aussprache geschlossen. Also ich schließe jetzt erst mal die Aussprache und unterbreche die Sitzung für fünf Minuten. Oder was ist jetzt? (Zuruf aus dem Plenum: Wenn wir uns einig sind, ist alles gut.) Wenn was einig ist? (Philipp da Cunha, SPD: Fünf Minuten.) Fünf Minuten Auszeit. Die Sitzung ist unterbrochen für fünf Minuten, bis 20:29 Uhr. Unterbrechung: 20:24 Uhr __________ Wiederbeginn: 20:26 Uhr
