Steffi Pulz-Debler
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Kräfte! Liebe Menschen in und aus Mecklenburg-Vorpommern! Das Corona-Virus lässt uns leider noch immer nicht los. Freunde, Bekannte, Familienangehörige, sehr wahrscheinlich auch wir selbst werden uns mit der hochinfektiösen Variante infizieren oder haben uns bereits infiziert. Im besten Fall verläuft die Krankheit symptomfrei. Leider ist es nun aber so, dass im Moment in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 800 Menschen mit einer Corona-Infektion in den Krankenhäusern und mehr als 80 von ihnen auf einer Intensivstation behandelt werden müssen. Mecklenburg-Vorpommern hat zudem seit Wochen die höchsten Infektionszahlen bundesweit. Dieses akute und dynamische Infektionsgeschehen, das können wir natürlich nicht unbeachtet geschehen lassen. Die Landesregierung und die Fraktionen reagieren mit den jeweils vorliegenden Anträgen auf diese angespannte Lage. Ziel dieser Anträge ist es natürlich, unsere Bevölkerung zu schützen. Sie folgen dem Grundsatz: so viel Schutz wie nötig, so wenig Einschränkungen wie eben möglich. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zugleich müssen wir das Gesundheitssystem und insbesondere unsere Krankenhäuser vor Überlastungen schützen. Das war von Beginn an der Pandemie eines der Ziele auch der Vorgängerregierung hier im Land, und natürlich bleibt das auch weiterhin eines der Ziele. Selbstverständlich können und müssen wir – und das tun wir ja auch – die zu beschließenden Maßnahmen diskutieren. Das betrifft auch die Entscheidung, das ganze Land faktisch als Hotspot zu erklären. Meine Damen und Herren, selbst wenn Nordwestmecklenburg im Moment eine niedrige Hospitalisierungsquote hat, ist die Auslastung der Intensivstationen so hoch wie in den anderen Landkreisen und kreisfreien Städten, und bei der 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen hat der Kreis den fünfthöchsten Wert im Land. Meine Fraktion appelliert auch weiterhin an unsere Bürgerinnen und Bürger, weiterhin bitte vorsichtig zu sein, die persönlichen Schutzmaßnahmen einzuhalten, sich impfen und boostern zu lassen. Letzteres empfehlen wir hier vor allem den über 60-jährigen Mitmenschen. Der Landtag wird zeitnah entsprechend der Entwicklung der Infektionslage darüber entscheiden, welche Maßnahmen wann aufgehoben werden können und dann auch müssen. In Vorbereitung auf die zu erwartende Viruswelle im Herbst müssen natürlich alle in der Pandemie getroffenen Schutzmaßnahmen auf ihre Wirksamkeit hin überprüft werden, um dann gemeinsam gestärkt, gewappnet in den Herbst zu gehen. Im Moment gilt bei der weiteren Bekämpfung der Pandemie hier im Land und eigentlich überall der Grundsatz, den wir sehr wahrscheinlich alle aus der Straßenverkehrsordnung kennen: Vorsicht und gegenseitige Rücksichtnahme. Schützen Sie sich und Ihr Gegenüber! Bleiben Sie achtsam und seien Sie und bleiben wir vor allem aber nett zueinander! Frieden! – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
