Petra Federau

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Meyer, ich möchte gerne noch mal mich auf Ihren Beitrag beziehen. Leider bin ich da nicht mehr zu gekommen, Ihnen die Frage zu stellen, wo Sie Ihre Risikobewertung hernehmen bezüglich, wenn ich sehe, die anderen Länder um uns herum bauen und planen, wie gesagt, Kernkraftwerke, und Sie stellen sich hier hin und erzählen, das wäre nicht möglich, super gefährlich. Es wundert mich auch, dass Sie als Energieminister nicht wissen, dass es eben Konzepte, dass es die Ansätze gibt, dass es die Möglichkeiten gibt, in Zukunft eben die Brennstäbe zu verarbeiten. Alles das, was eben das große Risiko dargestellt hat, die große, die Langzeitlagerung, wo wir nicht wussten, nicht absehbar war, was passiert hier, alles das sind Möglichkeiten, die mit vernünftiger Forschung endlich angegangen werden könnten. Und dass Sie das so ins Lächerliche gezogen haben, finde ich schon bemerkenswert, und vor allen Dingen, dass Sie als Energieminister darüber nicht Bescheid wissen. Ganz besonders erstaunt war ich aber auch im Zusammenhang mit Ihnen und mit Herrn Geue. Also, was wir heute Vormittag, heute Mittag, unser Antrag, den wir eingebracht hatten, wo nichts möglich war, die Autofahrer zu entlasten, auf einmal – ich meine, schämen Sie sich nicht fast, ich muss es jetzt mal so sagen – jetzt hier groß zu verkünden, jetzt erfolgt die Entlastung, und wir wurden hier vorher fast ausgelacht, was wir fordern, also das finde ich schon fast unverschämt (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) und keine Silbe darüber auch zu verlieren. Und dennoch, das ist ja jetzt nicht gerade Thema, aber ich fragte Sie – war es gestern in der Fragestunde? – zur Thematik „Schadensersatzleistung Nord Stream 2“, heute kriegen wir die Meldung, die ersten Firmen haben jetzt eingereicht, dass sie Schadensersatz fordern, und Sie stehen hier gestern vollkommen ahnungslos, also das entsetzt mich doch – als Energieminister –, das muss ich mal wirklich so sagen! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Und zwar jetzt kommen wir mal zu Herrn Damm. Ich bin ein bisschen enttäuscht, ich hatte eigentlich erwartet – ich habe aber auch nicht viel verstanden, (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) das muss ich dazusagen, weil mit Ihrer Maske, das war wirklich, wirklich schwierig, und deswegen kann ich da jetzt gar nicht so viel drauf antworten. Ich will aber nur sagen, natürlich haben wir unterschiedliche Ansichten, und es ist auch absolut legitim. Sie kämpfen für Ihre, für Ihre Dinge, für Ihr … (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist in Ordnung und ist auch wirklich legitim, und ich denke, jeder von uns kämpft für das, was er für richtig hält. (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Richtig!) Und ich sehe uns jetzt als AfD tatsächlich hier auf der Seite der Mehrheiten, denn tatsächlich ist ja nun Deutschland ausnahmslos das Land, was glaubt, als Industrienation ausschließlich die Energieversorgung durch Strom und Wind leisten und abdecken zu können. Das ist natürlich bemerkenswert. Und wie war es gesagt worden? Wir haben einen anderen Weg eingeschlagen, einen anderen Kurs. Ja, kann es vielleicht sein, dass dieser Kurs komplett falsch ist und dass wir die Geisterfahrer sind? Wir behaupten zwar, wir wären die Vorreiter hier in Deutschland, nur komischerweise folgt uns niemand. Also da sollte man sich doch wirklich mal Gedanken drüber machen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Und schade, dass Herr Terpe nicht mehr da ist. Er hat heute mehrfach gesagt, wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und tatsächlich, wenn es hier in Deutschland endlich mal den politischen Willen geben würde, dann würde es auch einen Weg zur sicheren und vernünftigen Energieversorgung der Zukunft geben. (Nikolaus Kramer, AfD: Richtig!) Und wie gesagt, noch einmal, es wurde mehrfach angesprochen: Es geht hier nicht um kurzfristige Lösungen, es geht darum, wirklich eine Energieversorgung der Zukunft bezahlbar und sicher anzugehen. Und dafür müsste dann endlich mal der erste Schritt auch gewagt werden. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)