Anne Shepley
Danke, Frau Präsidentin! Werter Kollege Barlen, es ist mir auch im Namen meiner Fraktion jetzt wichtig, hier noch mal zu sagen – und ich hätte es wirklich gern auch als Frage gestellt, auch im Rahmen dieser Zusammenarbeit und des guten Miteinanders, was Sie hier ja gerade so betont haben, hätte ich es gut gefunden, wenn Sie es als Frage zugelassen hätten, ich werde jetzt versuchen, es anders zu formulieren –, ich frage mich halt, wie diese gute Zusammenarbeit, die ja keine Einbahnstraße sein kann, ich glaube, da sind wir uns auch einig, wie die denn stattfinden soll, wenn wir als Oppositionspartei konstruktive Vorschläge machen, ich kann jetzt nur noch mal auf das Beispiel verweisen, was ich heute mehrfach gebracht habe, es gibt auch andere Beispiele, und es fällt mir doch sehr schwer, auch als stellvertretende Fraktionsvorsitzende meiner Fraktion dann solche Angebote ernst zu nehmen, wenn dann hier im Parlament unter anderem mein Fraktionskollege Damm mehr oder weniger abgestraft wird, mit Formalien sozusagen gekommen wird. Und ich finde, das ist aus meiner Sicht kein gutes parlamentarisches Verhalten, und das fällt uns dann auch als Fraktion sehr, sehr schwer, diese Angebote weiterhin ernst zu nehmen. Und ich finde, diesen Blick müssen Sie auch weiten. Wir können gerne zusammenarbeiten. Es hat niemand heute – glaube ich, auch von den anderen Fraktionen gehört zu haben – gesagt, dass wir nicht mehr zusammenarbeiten wollen. (allgemeine Unruhe) Aber es ist mir wichtig, dass wir, wenn wir von respektvollem Umgang miteinander reden, auch die parlamentarischen Gepflogenheiten so einhalten, wie sie eigentlich sind. Und da hätte ich von einer Fraktion Ihrer Stärke, die auch in Regierungsverantwortung ist, erwartet, dass Sie sich mit unseren Änderungsanträgen auch so auseinandersetzen, (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) wie das parlamentarische Gepflogenheit ist. (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Und das hat nicht stattgefunden aus meiner Sicht. Ich weiß jetzt nicht, habe ich für eine Kurzintervention ein Zeitlimit?
