Daniel Seiffert
Ich habe es. Ich habe es. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE) Ich brauchte bloß das Dings. Genau. So. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die AfD fordert die Landesregierung mit dem vorliegenden Antrag auf, in Zusammenarbeit mit der Deutschen Allianz Meeresforschung (DAM) die Forschungen zum Fischsterben im Kleinen Jasmunder Bodden zu intensivieren. Hierzu sollen den beteiligten Forschungsinstituten Landesmittel in ausreichender Höhe zweckgebunden zur Verfügung gestellt werden, um möglichst zeitnah die Ursache des Fischsterbens in Erfahrung zu bringen. Dieses Ansinnen lehnt meine Fraktion ab. Der Landtag kann und sollte nicht die Deutsche Allianz Meeresforschung für die Aufklärung von regional sehr begrenzten Einzelphänomenen in einem Einzelfall einspannen oder beauftragen. Die DAM hat die Aufgabe, wissenschaftliche Grundlagenforschung im marinen Bereich durchzuführen. Die Forschungsaktivitäten der beteiligten Forschungsinstitute werden überwiegend aus Bundesmitteln oder Drittmitteln von Bundes- und EU-Forschungsprogrammen getragen. Und wer die Musik bestellt, bezahlt sie auch! Außerdem unterstellen Sie in Ihrem Antrag, meine Damen und Herren der AfD, dass die Landesregierung eine mangelhafte Aufarbeitung der Ursachen für das Fischsterben im Kleinen Jasmunder Bodden betreibt. Das ist aus unserer Sicht reine Polemik und ein weiterer Ablehnungsgrund für Ihren Antrag. Haben Ihre Vertreter im Agrarausschuss geschlafen, als das Ministerium mehrfach über den Stand der Ursachenforschung für dieses Einzelereignis informierte? Das Ministerium hat alle Fraktionen informiert, dass das zuständige StALU unter Beteiligung der Fachbehörden LUNG und LALLF die erforderlichen Untersuchungen in Angriff genommen hat. Natürlich ist es unbefriedigend, dass eine konkrete Ursache bisher trotz der Ausdehnung der Untersuchungen auf ein ungewöhnliches Maß hinaus nicht ermittelt wurde. Leider steht es zu befürchten, dass die Ursachen auch nicht mehr aufgeklärt werden können. Das wird meine Fraktion aber nicht davon abhalten, Ihren Antrag abzulehnen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)
