Paul-Joachim Timm
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Landsleute! Die Fischerei liegt nicht erst seit dem Fischsterben im Kleinen Jasmunder Bodden am Boden und wird auch durch die Aufklärung des Vorfalls nicht wiederauferstehen. Dessen ist sich unsere Fraktion durchaus bewusst. Dafür haben die Genossen der SPD im roten Landwirtschaftsministerium ja hinlänglich gesorgt. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Schließlich hatten sie 1.000 abgemeldete Fischereibetriebe seit der Wende Zeit, landesweit dieser katastrophalen Entwicklung des Niedergangs der heimischen Fischerei entgegenzutreten. Dennoch sprechen wir hier und heute über ein unheimlich wertvolles Ökosystem, das es zu bewahren und in diesem Falle wiederherzustellen gilt. In unserem Antrag fordern wir die Erhöhung des Forschungsetats. Es kann einfach nicht sein, dass über Wochen kein valides Ergebnis bei der Aufklärung eines so gravierenden Schadenereignisses gefunden wird. Die Folgen sind noch heute spürbar, da der Landkreis Vorpommern-Rügen und die Fischereiaufsicht empfohlen haben, bis auf Weiteres auf das Angeln und Fischen, insbesondere den Verzehr von Fischen aus den in Rede stehenden Gewässern, zu verzichten. „Mindestens so lange, bis die Ursache gefunden ist“, schreibt auch die „National Geographic“. Keine Ursachenklärung ist ein eindeutiges Symptom dafür, dass erheblicher Nachbesserungsbedarf besteht. Doch was tun, werden Sie sich fragen. Man könnte selbstverständlich einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss ins Leben rufen oder eine Enquete-Kommission zum Thema „Probleme im Bodden“, Herr Krüger, um weitere Parteigenossen auf Kosten der Steuerzahler zu versorgen. Die linke Seite des Parlaments ist da ja äußerst kreativ. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Ja, Herr Krüger, Sie kennen wohl Ihren eigenen Koalitionsvertrag nicht. Lesen Sie mal da drin, was Sie alles mit uns vorhaben! (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Gerade bei der SPD würde sich natürlich ein weiterer Staatssekretärsposten anbieten. Aber, meine Damen und Herren, ich möchte Ihnen an dieser Stelle einen pragmatischen Vorschlag unterbreiten. Meine Damen und Herren, wir haben hier die Gelegenheit, etwas Sinnvolles zu tun. Die Deutsche Allianz Meeresforschung ist ein Zusammenschluss aus 22 Instituten, die eine ungemeine Kompetenz im Bereich der Meeres- und Gewässerökologie vorzuweisen hat. Auf der Netzseite dieses Zusammenschlusses heißt es dazu, ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin: „Die Deutsche Allianz Meeresforschung entwickelt und koordiniert lösungsorientierte Forschungsmissionen zu aktuellen, gesellschaftlich relevanten Fragen, in denen wissenschaftsbasierte Entscheidungsoptionen für einen nachhaltigen Umgang mit den Küsten, Meeren und Ozeanen erarbeitet werden. Die Auswahl und Durchführung der Forschungsmissionen erfolgt im Austausch mit Stakeholdern. Aktuell wurden zwei Themen ausgewählt: Meere schützen und nachhaltig nutzen: Optionen, Konzepte und Strategien sowie Meere als Kohlenstoffspeicher: Ein Beitrag zum Klimaschutz.“ Sie sehen, meine Damen und Herren, die Deutsche Allianz Meeresforschung ist ein kompetenter Ansprechpartner in gewässerökologischen Fragen. Lassen Sie uns etwas Geld investieren und Hilfe in Anspruch nehmen, damit ein rätselhaftes Problem gelöst wird! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Die Landesregierung scheint nämlich auch hier wieder nicht in der Lage zu sein, das Problem zu lösen. Die Liste an Versäumnissen ist lang und hinreichend bekannt. Die Landesregierung kann in diesem Fall nicht, wie beispielsweise beim Breitbandausbau, hoffen, dass das Problem auf die lange Bank geschoben werden kann, damit es aufgrund eines nächsten Skandals einfach in Vergessenheit gerät. Schließlich bestehen die Warnungen der Behörden fort, keinen Fisch aus dem Herzen der Insel Rügen als Nahrungsmittel zu verzehren. Der akute Mangel an Fischen, die noch zu ermittelnde Ursache des Sterbens sorgen für eine Schieflage des Ökosystems Kleiner Jasmunder Bodden. Es bleibt zu hoffen, dass wir noch mit möglichst geringem zeitlichen wie finanziellen Aufwand den Bodden retten können. Die Zeit drängt, und darum bitten wir um Ihre Zustimmung. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)
