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Martin Schmidt

AfD 10.03.2022 Sitzungen 8/14

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister Meyer! Meine Frage zielt darauf hin ab, wir haben ja seitens der Bundesregierung eine Sanktionsspirale losgetreten mit der Russischen Föderation, um die zu schwächen, und in der Hoffnung, dass der Krieg oder Konflikt, wie auch immer man das bezeichnet, dadurch … (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Ja, seit acht Jahren gibt es den Konflikt, jetzt den Krieg, das wissen wir, aber „Konflikt“ kann man auch mal googeln. Und meine Frage zielt in die Richtung, es gab Gegensanktionen auch, dass Kapital nicht mehr ins Ausland geschafft werden darf, und es gab unserseits Exportsanktionen, die wir beschränken. Können Sie mir sagen, welche Erkenntnisse haben Sie, welche Unternehmen hiervon in Mecklenburg-Vorpommern besonders betroffen sind, welche Zahlen und Erkenntnisse hat die Landesregierung? Und insbesondere, was passiert mit den Werften, wo ja das Unternehmen Nordic Yards, das ja einen russischen Investor hat, gibt es dazu neue Erkenntnisse? Wird das, wie geplant, umgesetzt auf den Werften von Nordic Yards mit den Konverterplattformen oder gibt es dort jetzt Probleme?

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