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Julian Barlen

SPD 21.02.2022 Sitzungen 8/11

Ich kann ein paar Sachen dazu sagen. Also es ist definitiv so, dass wir uns hier in Mecklenburg-Vorpommern vom ersten Tag an in diesem Landesparlament wirklich viel Zeit genommen haben und immer sehr ernsthaft zwischen der Regierung, aber eben auch der Opposition mit allen, die hier im Land Verantwortung tragen, in den Kommunen, in der Wirtschaft, im Tourismus, in allen Lebensbereichen, diskutiert haben, was ist der richtige Weg, was ist der richtige Weg, um die Gesundheit der Menschen im Land zu schützen, um Todesfälle zu verhindern, und insbesondere in einem Land, wo einfach viel mehr Hochbetagte und auch viel mehr Mehrfacherkrankte wohnen als in vielen anderen Ländern. Und ich habe nicht den Eindruck, dass sich diesen Aushandlungsprozess in diesem Parlament, aber auch nicht in der Regierung, egal ob es die rot-schwarze Regierung war oder die M-V-Regierung, die rot-rote Regierung, da hat es sich nie einer leichtgemacht, diesen Mittelweg zu beschreiten. Und da haben wir uns weder in die eine Richtung noch in die andere Richtung irgendwo leichtfertig bewegt, sondern es war immer eine Abwägung. Und das ist etwas, worauf wir, glaube ich, als Landesparlament stolz sein können. Das zeigen auch die Zahlen in Mecklenburg-Vorpommern, wo die Übersterblichkeit im Vergleich zu anderen Ländern – ich erinnere Sie beispielsweise mal an Schweden, wo Sie, wo die AfD-Fraktion ja am Anfang hier nicht müde geworden ist, so einen Weg, also möglichst weniger Einschränkungen, vorzuschlagen –, und der Vergleich zu Schweden zeigt eindeutig, dass dadurch auch Leid in diesem Land verhindert worden ist. Und zu der einrichtungsbezogenen Impfpflicht spricht der MPK-Beschluss der Bundesregierung, aber auch aller Landesregierungen – und da sind ja faktisch alle Fraktionen, die hier im Bereich der demokratischen Opposition und Regierung sind, auch beteiligt – eine klare Sprache. Besonders schutzwürdige Patientinnen und Patienten brauchen besonderen Schutz, gerade durch die, die sie tagtäglich umsorgen. Und das ist etwas, was man, glaube ich, aus der Patientensicht sehen muss. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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