David Wulff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich bedanke mich auch an der Stelle ganz ausdrücklich für den guten Zuspruch und für die Unterstützung für diesen Antrag und freue mich natürlich dann, wenn wir das intensiver auch in den Ausschüssen diskutieren werden. Es wurde von dem einen oder anderen angesprochen, dass hier und da vielleicht etwas offen formuliert wurde. Das Anliegen war uns jetzt allerdings so wichtig, dass wir als Oppositionsantrag das Ganze jetzt auch nicht so hart formulieren wollten, dass sich die Regierungsfraktionen da nicht wiederfinden können, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Torsten Renz, CDU) sodass wir da durchaus die Möglichkeit haben, das Ganze weiter zu machen. Denn natürlich sehe ich auch den Punkt, gerade bei der Ersthelfer-App, das ist noch ein längerer Weg. Es gibt natürlich auch Kritikpunkte, die noch mal zu diskutieren sind, bei dem Pilotprojekt in Vorpommern-Greifswald. Und da gibt es unterschiedliche Wege, wie wir so weit gehen können. Das sehe ich auch ein, dass wir den Weg da gehen können. Beim Punkt Telenotarzt, Frau Kollegin Klingohr, da muss ich noch mal kurz sagen, da ist die Realität weiter, als wir das glauben. Und das, was die Kolleginnen und Kollegen da draußen brauchen von uns, ist ein klares und deutliches Signal, dass wir das wollen. (Beifall René Domke, FDP) Und das habe ich jetzt aber auch aus allen Redebeiträgen so verstanden hier. (Beifall Katy Hoffmeister, CDU) Und wenn wir das Ganze nachher in den Ausschüssen weiterberaten, muss ich aber auch an der Stelle wirklich gleich drum bitten, dass wir gerade bei diesem Telenotarztsystem möglichst schnell wieder kommen zu einem klaren Votum. Bei der Land│Retter-App können wir uns gerne die notwendige Zeit nehmen, da drückt der Schuh jetzt nicht ganz so doll wie bei dem Telenotarztsystem. Das hat einfach ein bisschen was mit den Entwicklungsständen in der Realität da draußen zu tun. Dann noch mal kurz zu dem Kollegen Reuken: Digitalisierung ist kein Selbstzweck. (Stephan J. Reuken, AfD: Natürlich nicht.) Ich kann natürlich auch in jeden Antrag alle möglichen Buzzwords aus der IT-Branche reinschreiben. Ich möchte damit jetzt aber zum einen noch keinen überfordern, und zum anderen, wenn dann doch Nachfragen kommen, würde ich jetzt anfangen, hier zu dozieren. Und das hatte ja auch gestern mein Fraktionsvorsitzender schon erwähnt, wenn wir damit anfangen, kommen wir hier leider nicht zu einem Ende. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Von daher versuchen wir, das Ganze mal ein bisschen kurz zu fassen. Frau Drese, Frau Ministerin Drese, hat es schon noch mal betont – die Reanimationstage, die da noch mit dabei sind, die habe ich jetzt hier in dem Antrag natürlich nicht mit drin, weil die jetzt einfach so unglaublich erfolgreich und gut laufen. Aber das ist natürlich auch dieser ganz wichtige Punkt. Menschen haben, also die, die das nicht regelmäßig machen, die haben eine unglaublich große Angst davor, bei einem Notfall tatsächlich zu helfen. Und eine Reanimation durchzuführen, bedarf wirklich einer gewissen Überwindung und auch eines gewissen Trainings, denn in der Branche ist das nicht unüblich, dass da auch mal eine Rippe bricht, und wenn ein Laie dann plötzlich bei einem Patienten mal ein Knacken hört, dann ist mit der Reanimation schnell Schluss. (Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist aber leider das Falscheste, was man da an der Stelle tun kann. Deswegen ist es wichtig, dass da auch die Schulung entsprechend mit drin ist. Herr Kollege Damm, natürlich dürfen ökonomische Gründe niemals im Vordergrund stehen, und das tun sie auch nicht, das ist auch völlig richtig. Aber ich wollte es an dieser Stelle noch einmal klarstellen: Wir haben Hilferufe aus den Notaufnahmen an den Kliniken regelmäßig, weil sie überlastet sind und Patienten nicht mehr versorgt werden können, was auch damit zu tun hat, dass viele Patienten, statt zum Hausarzt zu gehen, einfach direkt in die Notaufnahme laufen und damit die Notaufnahmen überlasten. Das Gleiche passiert im Rettungsdienst. Ganz häufig wird der Rettungsdienst gerufen, um Krankenfahrten zu übernehmen. Und wir leben in einer Gesellschaft, wo wir niemanden abweisen, der Hilfe sucht. Aber wir sind dann in der Verantwortung, Lösungen dafür zu finden, wie wir dann für die, die wirklich ganz dringend unsere Hilfe brauchen und mit ihrem Leben ringen, Hilfe ermöglichen können. Und dazu gehört natürlich auch gerade beim Telenotarzt, um da noch mal drauf einzugehen, natürlich wollen wir keine Reduzierung von Notarztstellen oder Ähnlichem, sondern es geht darum, halt auch Einsätze so zu koordinieren, dass, wo ein Notarzt gar nicht wirklich raus muss, das so abzufedern. Und das kriegen wir durch Digitalisierung ganz gut hin. Und auch beim Ausbau der Netzinfrastruktur, ich bin ja ein hoffnungsloser Optimist, dass wir auch das, Herr Minister Pegel, die nächsten Jahre hinbekommen mit dem Ausbau. Aber auch da werden wir in Zukunft weiter intensiv drüber diskutieren. Von daher freue ich mich auf die weitere Beratung und den positiven Bescheid für unseren Antrag hier und ein starkes Signal auch an alle, die da draußen gerade an dem Thema arbeiten. Hier kommt der Rückenwind aus dem Landtag. – Danke sehr! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, FDP und Stephan J. Reuken, AfD)