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Julian Barlen

SPD 27.01.2022 Sitzungen 8/9

Ja, lieber Kollege Wulff! Vielen Dank noch mal, dass Sie noch mal ans Mikro gekommen sind! Ich war nämlich, auch wenn wir viel Redezeit haben, tatsächlich am Ende der Redezeit, was ich immer sehr bedauere. Aber Sie haben die entscheidenden Worte, die auch mein Bauchgefühl ausgelöst haben, noch mal gesagt. Sie haben gesagt, wir dürfen uns das hier nicht so einfach machen, wir dürfen das hier nicht so abtun und wir müssen doch auch mal schauen, was ist der Nährboden. Genau das meinte ich, daran habe ich mich gestört, genau das, weil, ich habe hier, ob das jetzt also von der Linksfraktion ist, von der SPD-Fraktion, ich hab in unseren Äußerungen – auch nicht von der Ministerpräsidentin, nicht von unserem Innenminister – je den Eindruck irgendwo gewonnen oder Anzeichen dafür, dass sich hier irgendjemand etwas einfach macht, hier irgendjemand etwas abtut oder hier irgendjemand nicht den Nährboden anschaut. Da möchte ich sagen, das ist explizit nicht meine Auffassung, was hier geschieht. Und an dieser Stelle war es wirklich – und die ist ja offensichtlich auch bei Ihnen angekommen – meine Warnung, dass wir uns hier im Kreise der Demokratinnen und Demokraten, wenn wir über Meinungsfreiheit, wenn wir über Versammlungsfreiheit reden, wenn wir über den Pluralismus der Gesellschaft reden und aber auch eben die Achtung von Demokratie und Rechtsstaat, dass wir dann sagen, wenn wir in einem Boot sitzen, dass wir in einem Boot sitzen, und nicht sagen, einige sitzen noch doller in einem Boot als andere und die anderen machen es sich einfach oder tun das in Wirklichkeit ab oder schauen sich gar nicht die Ursachen dafür an. Das habe ich, muss ich sagen, als wirklich nicht richtig empfunden, und deshalb habe ich das eben gesagt. Aber vielen Dank, dass Sie die Gelegenheit mir gegeben haben, dass wir uns darüber auch noch mal verständigen! – Danke! (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

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