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Reinhard Meyer

27.01.2022 Sitzungen 8/9

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr verehrter Abgeordneter! Wir haben uns natürlich ständig Gedanken gemacht über die Zukunft der MV Werften. Formal ist es so, dass mit Kabinettsbeschluss vom 23. März 2021 eine Projektarbeitsgruppe eingerichtet wurde „Erhalt von Arbeitsplätzen in der maritimen Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern“. Das ist eine Projektarbeitsgruppe unter Federführung des Wirtschaftsministers und des Finanzministeriums. Das Wirtschaftsministerium sollte dazu einladen. Dazu ist es leider vorerst nicht gekommen. Ich habe als damaliger Finanzminister den damaligen Wirtschaftsminister mit Schreiben vom 29. Juni 2021 gebeten, weil der Druck auf die Frage insbesondere durch die IG Metall groß war, dazu einzuladen, und das ist dann nach der Sommerpause 2021 tatsächlich erfolgt. Am 1. September und am 29. September hat diese Arbeitsgruppe getagt. Und wir haben uns damals darüber unterhalten, was sozusagen an industriepolitischer Zukunft, insbesondere im Bereich der Offshorewindenergie, für Mecklenburg-Vorpommern möglich ist. Diese Gespräche waren dann auch Grundlage für alle weiteren Gespräche, die wir danach geführt haben, insbesondere mit einzelnen Akteuren.

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