Beate Schlupp

So, jetzt ist er um seinen Beifall gebracht worden, weil er die Maske nicht gefunden hat. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE und FDP) Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 8/249 zur Beratung an den Innenausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Gibt es Gegenstimmen? – Das sehe ich nicht. Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Überweisungsvorschlag einstimmig angenommen (Minister Dr. Till Backhaus: Können wir noch mal nachzählen?) und eine Abstimmung über den Antrag der Fraktion auf Drucksache 8/249 der FDP erübrigt sich. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 10 : Aussprache gemäß Paragraf 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema „12 Euro sind notwendig und gerecht – Mindestlohnerhöhung zügig auf den Weg bringen“. Aussprache gemäß § 43 Nummer 2 GO LT zum Thema 12 Euro sind notwendig und gerecht – Mindestlohnerhöhung zügig auf den Weg bringen Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion DIE LINKE der Abgeordnete Herr Foerster.