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Ann Christin von Allwörden

CDU 26.01.2022 Sitzungen 8/8

Wissen Sie, das ist sehr interessant, (Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Ganz einfach!) denn ich habe genau so ein Gespräch schon mehrfach geführt. Und ich glaube, der Innenminister hat es auch eben schon mal sehr deutlich gesagt. Das mag vielleicht im Oktober oder November noch eine andere Lage gewesen sein. Jetzt mittlerweile ist aber mehr als deutlich bekannt, erstens, wer diese Veranstaltungen anmeldet – und ich kann zum Beispiel für Stralsund und Rostock sagen, das sind Extremisten, Extremisten, Rechtsextremisten, die dies tun –, das ist also hinlänglich bekannt, und es ist ebenso hinlänglich bekannt, dass die Demonstrationen nicht in Gänze friedlich sind. Das heißt, Menschen, die gerne auf die Straße gehen möchten und genau für diese Belange demonstrieren, können eine eigene (Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Eine eigene Demo anmelden, das ist gar kein Problem.) friedliche Versammlung anmelden (Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Ganz einfach!) und können sich so sehr gut davon distanzieren. (Julian Barlen, SPD: Ganz einfach!) Das Problem stellt sich mir nicht. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und David Wulff, FDP) Herzlichen Dank!

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