Jeannine Rösler

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist sehr gut, dass die CDU-Fraktion hier im Landtag dieses wichtige Thema aufgreift. Ich denke, darüber sind wir uns alle einig: Die Kinder und Jugendlichen in Kita und Schule brauchen den bestmöglichen gesundheitlichen Schutz, wenn sie die Einrichtungen besuchen. Und es ist uns allen ja, wie sich zeigt, enorm wichtig, dass sie die Schule und die Kita besuchen. Und gerade meine Fraktion und insbesondere meine Kollegin Simone Oldenburg haben immer wieder deutlich gemacht, was der erste Lockdown gerade für Kinder und Jugendliche bedeutet hat, wenn sie zu Hause lernen und ihre Aufgaben erledigen mussten. Wir wissen doch alle, dass oft, dass es oft an den materiellen Voraussetzungen gefehlt hat. Es fehlte auch an Rückzugsmöglichkeiten oder es mangelte eben auch manchmal an der erforderlichen Unterstützung. Viele Kinder und Jugendliche, das ist hier heute auch schon gesagt worden, vermissten nicht nur ihre Freunde, für diese Kinder war es sehr schwer, und es ist immer noch schwer, weil sie den Anschluss verpassten oder große Lernlücken haben. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir wollen alles daransetzen, dass die Kinder und Jugendlichen keine weiteren Benachteiligungen erfahren. Wir werden alles daransetzen, dass sie in Kita und Schule spielen und lernen können, und zwar vor Ort und miteinander. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Dafür hat die Bildungsministerin, Kollegin Simone Oldenburg, bereits einiges auf den Weg gebracht. Das hat sie hier auch konkret vorgetragen. Meine Damen und Herren der CDU, Sie präsentieren mit Ihrem Antrag nun ein seit Monaten bekanntes und angewandtes Verfahren, und für dieses Verfahren hätte seit Langem in Ihrer Verantwortung für das Gesundheitsressort eingeschätzt werden können, ob die sogenannten Lollitests zur Bekämpfung der Pandemie wirkungsvoll sind. (Zuruf von Daniel Peters, CDU) Damit komme ich auch noch mal zu einem ganz zentralen Punkt, den Auswertungsmöglichkeiten, sprich, den Laborkapazitäten im Land. Und da gebe ich Ihnen, Frau Wegner, völlig recht, was das Versäumnis eben auch bei der Schaffung von Kapazitäten betrifft. Die Frage ist ja, wie sollen die Tests schnell und vor allem abgesichert ausgewertet werden. Und was bringen massenweise erfolgte Lollitests an Kitas und Schulen, die dann zwei, drei, vier Tage nicht ausgewertet werden können, weil eben die nötige Infrastruktur fehlt. Und hinzu kommt – und das hat mein Kollege Christian Albrecht heute ja auch schon herausgearbeitet –, dass Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU, auch hier wieder keinerlei Aussagen zu den Kosten machen. Aber, Herr Kollege Peters, Sie sind darauf ja auch eingegangen. Insofern kann man an der Stelle jetzt auch fair sein, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) wobei Sie natürlich an anderer Stelle auch immer stets die Verhältnismäßigkeit im Auge behalten. Auch wenn ich sage, auch wenn die Kosten gerade im Kampf gegen das Virus, meine ich, nicht die erste Rolle spielen sollten, können wir diese Frage dennoch nicht so ganz abtun. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, in der Sache halten auch ich es und meine Fraktion für absolut sinnvoll, Ihren Antrag in den zuständigen Bildungsausschuss zu überweisen. Und dort können wir dann ausführlicher auch über das Für und Wider reden. Ich freue mich auf die Debatte im Bildungsausschuss. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)