Julian Barlen

Ich werde erwidern, ja. Erst mal danke, dass Sie mir am Ende meiner Redezeit die Gelegenheit geben, noch weiterzusprechen, (Der Abgeordnete Martin Schmidt spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) weil ich war nämlich am Limit hier, jetzt habe ich wieder ein bisschen Zeit und konnte mich auch ein bisschen sammeln. Ich stehe aber dazu. Ich mache seit 2009 hier Gesundheitspolitik. Und wenn man dafür brennt, wie es am Ende den Menschen hier im Land geht, und auch mit den Kassen, mit den Ärzten, mit den Krankenhäusern, mit den Heilberufen, mit allen, die an der Versorgung beteiligt sind, schon so lange daran überlegt, wie man die Herausforderungen gemeinsam meistert, dann ist das was, was einem wirklich also nahegeht, wenn da an der Stelle dermaßen der Bock zum Gärtner gemacht wird. Und das hier gerade zurück, und das war mir ein inneres Anliegen, und da stehe ich auch absolut zu. Und ich will einen Gedanken klarstellen: Es geht nicht darum, Verantwortung hin und her zu schieben. Es gibt eine einzige Verantwortung für das gute Leben der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern, für deren Gesundheit, und die tragen wir alle gemeinsam – als Regierung und als Opposition. Und das Einzige, wofür ich werbe, dass alle bitte dazu stehen und nicht so tun, als hätten sie damit nichts zu tun. Das ist der erste Punkt. (Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU) Der zweite Punkt ist, Sie haben das vollständig richtig zitiert, es gab entsprechende Pressemitteilungen der KV, auch der Ärztekammer, und dafür ist eine Enquete-Kommission da. Deshalb besteht die nicht nur aus Parlamentarierinnen und Parlamentariern, sondern auch aus Expertinnen und Experten. Und wir hatten ganz absichtlich alle Akteure der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen in diese Enquete-Kommission berufen, weil die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen ist es in Deutschland – der Name sagt es –, die wesentliche Dinge selber verantwortet, selber umsetzt. Ohne die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen ist Politik nicht in der Lage, das alles selber zu machen, weil wir so strukturiert sind in Deutschland. Das ist gut. Und da gab es diese Position und wir haben das diskutiert, auch mit den Argumenten, die Ministerin Martin vorgetragen hat, was die Quoten eigentlich wirklich sind, was die Anreize der Kommunen, der Ärzteschaft selber sind, damit die Menschen hier im Land bleiben. Und am Schluss haben wir uns dann auf diesen Satz verständigt, dass die Kapazitäten immer im Zusammenhang mit dem Hierbleiben im Land diskutiert werden müssen. Und am Schluss haben übrigens alle zugestimmt, außer die KV. Aber die KV hat nicht deshalb nicht zugestimmt, sondern da ging es um Ambulantisierung und stationäre Versorgung und das Verhältnis zueinander.