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Julian Barlen

SPD 17.12.2021 Sitzungen 8/6

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und vor allem geschätzter Kollege Domke, ich möchte mich wirklich direkt an Sie wenden gleich zu Beginn, weil Sie haben mir da sehr aus dem Herzen gesprochen. Wir müssen die Dinge in diesem Land sachlich besprechen. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU) Wir müssen sie, (Sebastian Ehlers, CDU: Das sagt der Richtige!) wir müssen sie dem Grunde nach zu packen bekommen und hier auch zeigen, dass wir Verantwortungsbewusstsein haben für die Dinge, und das nicht nur irgendwo mit einem weißen Blatt und jeder fängt bei null an, sondern wir müssen schauen, wo stehen wir eigentlich. Und das haben wir ja, finde ich, in der Aussprache zur Regierungserklärung von unserer Ministerpräsidentin auch ausreichend gewürdigt. Hier ist die viel zitierte Enquete-Kommission mehrfach angesprochen worden zur Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Und diese Enquete-Kommission ist eingerichtet worden, weil wir natürlich alle sehen, dass erstens die medizinische Versorgung, der Schutz der Gesundheit und die Hilfe, die Heilung auf bestmöglichem Niveau bei Krankheit, das ist das, was alle Bürgerinnen und Bürger dieses Landes ja ganz unmittelbar betrifft, was ihnen das Wichtigste ist, ihr eigenes Leben. Und da bauen die total darauf, dass die Politik, aber dass vor allem auch alle, die an der Versorgung beteiligt sind, die Krankenhäuser, die Ärztinnen und Ärzte, die Pflegerinnen und Pfleger, die Krankenkassen, die das Geld zur Verfügung stellen müssen, die Heilberufe, dass alle da an einem Strang ziehen und diese Aufgabe meistern. Und das war der Geist dieser Enquete-Kommission und da gab es auch sehr große Einigkeit, das zu machen. Und ich finde, hier sind wahnsinnig viele richtige Fakten angesprochen worden. Weshalb die Stimmung hier eben im Saal so schnell sehr emotional wurde, ich will Ihnen das einfach erklären, warum das so war. Das war so, weil dieser Antrag einfach so unterkomplex ist, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) weil er nicht darauf abzielt, die tatsächlichen Dinge hier im Land in den Blick zu nehmen, sondern weil er darauf abzielt, die eigene politische Geschichte – jetzt im Falle der CDU – einfach komplett zu vergessen, das totale Oppositionsvergessen hier an den Tag zu legen (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) und sich dann wirklich über Nacht hier als die Wendehälse des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu präsentieren. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Sebastian Ehlers, CDU: Unglaublich! – Der Abgeordnete Julian Barlen wendet sich an das Präsidium.)

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