Horst Förster

Vielen Dank! Also, Herr Koplin, das, was Sie eben mit „schäbig“ hier bezeichnet haben, muss ich entschieden zurückweisen. Ich habe das nur am Rande jetzt erwähnt, und Sie können sich vielleicht erinnern, dass wir damals diesen Antrag gest… (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Philipp da Cunha, SPD: Das war nicht nur am Rande! ) Sie können sich vielleicht erinnern, dass wir das gestern auch angesprochen haben. (Philipp da Cunha, SPD: Ja, schämen Sie sich!) Es war ein Fall, wo uns das alles damals, wo uns das Problem damals bewusst wurde, welche Privilegierung hier besteht, und das ist ja nur ein Beispiel gewesen. (Zuruf von Elisabeth Aßmann, SPD) Und es war völlig klar, dass es damals auch eine, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) menschlich eine andere Situation war, dass niemand da Frau Bretschneider zu nahe treten wollte, (Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU) aber es ist eben so gewesen, dass sie bei dieser schweren Krankheit – da wollen wir nicht über Wochen und Monate streiten – nicht in der Lage war, dieses Amt auszuüben, (Philipp da Cunha, SPD: Doch!) das ist ja gar keine Frage. (Philipp da Cunha, SPD: Das hat sie doch gemacht, das hat Herr Koplin doch gerade erzählt.) Ja, tragen Sie das mal sonst wo hin! Also wollen wir jetzt darüber streiten, wie schwer sie erkrankt war? (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Rainer Albrecht, SPD: Schämen Sie sich! – Zurufe von Marcel Falk, SPD, Beatrix Hegenkötter, SPD, und Eva-Maria Kröger, DIE LINKE) Das heißt, wir haben eine Regelung – und das habe ich angesprochen –, wo unabhängig davon, ob der Betreffende das Amt ausüben kann, (Philipp da Cunha, SPD: Sie hat es ausgeübt.) weitergezahlt wird. (Zuruf von Philipp da Cunha, SPD) Und das ist eine Frage von Steuergeldern und ob das sinnvoll ist – und das ist in keinem anderen Lebensbereich so –, dass das hier gemacht wird. (Zurufe von Elisabeth Aßmann, SPD, und Philipp da Cunha, SPD) Das ist ein Privileg, das wir zum Teil im Beamtenrecht haben, (Glocke der Präsidentin) aber hier ist die Besonderheit, (Zuruf von Elisabeth Aßmann, SPD) dass die Grundentschädigung ja weitergezahlt wird, die Versorgung also sichergestellt ist. (Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Ich würde nicht darauf antworten, wirklich, es ist alles gesagt.) Und ich kann mich sehr gut erinnern, dass zumindest die CDU damals gesagt hat, das können wir später noch mal besprechen, in der nächsten Legislatur, darüber kann man nachdenken. Daraus jetzt einen persönlichen Vorwurf zu machen, ist scheinheilig und unverschämt. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Martina Tegtmeier, SPD: Sie sind scheinheilig und unverschämt!)