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Sandy van Baal

FDP 15.12.2021 Sitzungen 8/4

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Die Schweinepest und auch die Geflügelgrippe stellen alle Beteiligten vor große Herausforderungen aktuell. (Torsten Renz, CDU: Maske! – Die Abgeordnete Sandy van Baal nimmt ihre Mund- und Nasebedeckung ab.) Das sind nicht nur die Landwirtschaftsbetriebe, (Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Besser!) sondern auch die privaten Tierhalter sind davon betroffen. Mittlerweile gehen Schätzungen von einem Verlust aus von über 2 Milliarden Euro in der deutschen Fleischwirtschaft allein durch die ASP. Für mich persönlich ist es eine grausame Vorstellung, dass die flächendeckende Verbreitung der ASP in Deutschland weiter vorangeht. Das ist Verlust des Wertes von dem Schweinefleisch. Tausende Betriebe würden vor dem Aus stehen, unzählige Arbeitsplätze gingen verloren und es würde kein Absatz mehr des Schweinefleisches auf dem Weltmarkt erfolgen. Dringende Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung der Schweinepest und auch der Geflügelgrippe sind notwendig. Unser Land ist auf einem guten Weg: der Bau von Schutzzäunen zum Beispiel, die Ausbildung von Fallwildhunden, der Einsatz von Drohnen, die Beprobung, die Pürzelprämie und die Einhaltung der umfangreichen Hygieneregeln. Hier sollten wir uns aber auch in der Zukunft orientieren an den erfolgreichen Maßnahmen, die in Tschechien schon vorangetrieben worden sind. Die Aufklärungsarbeit in der Bevölkerung zur Schweinepest und besonders zur Geflügelgrippe muss gestärkt werden. Eines muss uns allen klar sein und auch den Bürgern auch klarwerden: Fälle zu melden, ist für alle von Vorteil und nicht von Nachteil. Insbesondere bei der Geflügelgrippe wissen viele nicht um die Folgen von nicht gemeldeten Fällen. Wir müssen auf ihr großes Mitwirkungspotenzial mehr öffentlich hinweisen. Wir müssen uns auch keine Illusionen machen, alle Maßnahmen dienen nur der Zeitgewinnung und nicht der Schadenreduzierung. Lösung kann nur direkte Bekämpfung der Krankheit sein. Wir brauchen einen Impfstoff, das haben die Vorredner auch schon gesagt. Es dauert aber leider noch Jahre. Hierbei ist dann das maximale Tempo nötig, und ein wichtiger Schritt dafür ist einfach auch die Anerkennung der Schweinepest als Aufgabe nationaler Tragweite. Und dadurch gibt es natürlich finanzielle Möglichkeiten zur Prävention und zur Impfstoffentwicklung. Wir sollten die Impfstoffherstellung massiv forcieren, bisherige Maßnahmen konsequent nutzen und auch weiterentwickeln, die Aufklärung massiv vorantreiben und vor allem im Kontakt mit anderen Bundesländern und auch mit Anrainerstaaten bleiben. Wir stimmen dem Antrag zu. An dieser Stelle möchte ich auch mal noch einen großen Dank ansprechen – wir hatten ja jetzt die Fälle in letzter Zeit – für die ganzen Freiwilligen vom THW und von den Feuerwehren, die da so schnell geholfen haben, so schnell vor Ort waren und da auch ihre Zeit und Liebe zur Hilfe einfach investiert haben. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, FDP und Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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