Beate Schlupp

Vielen Dank, Herr Diener! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und Sandy van Baal, fraktionslos) Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordnete Herr Dr. Terpe.

Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat die angemeldete Redezeit um drei Minuten überschritten. (Minister Dr. Till Backhaus: Ich hab nur zwei.) Acht Minuten! (Unruhe bei Minister Dr. Till Backhaus) Acht minus fünf sind drei, es sei denn, jemand anderes behauptet hier das Gegenteil. (Unruhe bei Minister Dr. Till Backhaus – Zuruf von …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 38 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch … Nein, das stimmt nicht, zu diesem Tagesordnungspunkt wurde noch zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/5024. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag auf …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Glawe. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Jemand, der Ahnung hat wenigstens.)

Vielen Dank, Frau Ministerin! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr de Jesus Fernandes.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 38 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/5074 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ums Wort gebeten hat noch einmal für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Schult.

Möchten Sie darauf antworten?

Herr Abgeordneter, zu Ihrem Redebeitrag gibt es einen Antrag auf Kurzintervention seitens der Fraktion der AfD. Bitte schön, Herr Schult!

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Noch mal Entschuldigung, es ist Freitag, meine Konzentration lässt jetzt auch langsam nach. Nichtsdestotrotz kann ich mich noch auf die Besuchertribüne konzentrieren und begrüße die Mitglieder des Unternehmerverbandes Norddeutschland Mecklenburg-Schwerin e. V. Seien Sie uns herzlich willkommen! Und ich rufe …

Also ich bitte doch wirklich, meine Hinweise, was die Redezeit angeht, nächstes Mal zeitnah zu berücksichtigen. Das Wort hat jetzt für – (Sandy van Baal, fraktionslos: Für mich selbst.) nee, für nichts, für nichts, was eine Fraktion oder Gruppe ist, sondern die fraktionslose Abgeordnete Frau van Baal.

Ich habe Ihnen …

… ich habe Ihnen jetzt schon etwas mehr Redezeit zugebilligt.

Frau Abgeordnete, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP die Abgeordnete Frau Becker-Hornickel.

Möchten Sie darauf antworten, Herr Butzki?

So, einen Moment, Herr Renz! Nachdem wir uns gestern im Ältestenrat noch mal zum Thema Lügner verständigt haben, erwarte ich von Herrn Schneider den Nachweis, worin die Lüge bestanden hat, ansonsten drohe ich Ihnen einen Ordnungsruf an. (Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE) Das klären wir aber bilateral. Und jetzt frage ich erst …

Herr Butzki, zu Ihrer Beruhigung, ich habe noch mal unterbrochen und nutze jetzt diese Gelegenheit, doch noch mal darauf hinzuweisen, wenn ich die Glocke läute, dann ist hier absolute Ruhe. Und jetzt haben wir das noch mal geklärt und jetzt können Sie fortfahren.