Beate Schlupp

Vielen Dank, Frau Ministerin! Die Ministerin hat die angemeldete Redezeit um zwei Minuten überschritten. Ich rufe auf für die Fraktion der CDU den Abgeordneten Herrn Ehlers. (Zuruf von Horst Förster, AfD)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Ums Wort gebeten hat für die Landesregierung die Justizministerin Frau Bernhardt. (Thomas de …

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/5108. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. (Jens-Holger Schneider, AfD: Doch so viele! – Thore Stein, AfD: …

Möchten Sie darauf antworten?

Frau Fraktionsvorsitzende, zu Ihrem Redebeitrag gibt es einen Antrag auf Kurzintervention seitens der Fraktion der AfD. Bitte schön, Herr Förster!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Fraktionsvorsitzende Frau Oehlrich. (Unruhe bei Julian Barlen, SPD, und Jan-Phillip Tadsen, AfD)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Ums Wort gebeten hat noch einmal für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Förster.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt die fraktionslose Abgeordnete Frau van Baal.

Vielen Dank!

Nein. Wenn Sie eine Frage zulassen, vermute ich, dass Sie auch antworten wollen.

Ja, er hat jetzt … Ich stand vor dem Problem, Sie in Ihrem Gedanken ausreden zu lassen oder Sie zu unterbrechen, damit er noch eine Zwischenfrage stellen kann. Und habe dann gedacht zu Ihren Gunsten, dass Sie großzügigerweise erst zu Ende reden und dann eine Frage zulassen, und das ist ja wohl auch der Fall. Bitte schön, Herr Domke!

Herr Fraktionsvorsitzender, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Domke?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD der Fraktionsvorsitzende Herr Barlen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP der Abgeordnete Herr Domke.

Einen Moment, Herr Albrecht! Herr Albrecht, bitte unterbrechen Sie! Also ich habe jetzt zweimal geklingelt. Und wir haben verschiedene Instrumente, wie man reagieren kann, wenn man meint, man kann nicht an sich halten und muss seine Meinung kundtun. (Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) Ich bitte doch, in der Wahl der Mittel nicht …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke der Abgeordnete Herr Albrecht.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Herr Abgeordneter Förster, Ihre Äußerung in Bezug auf die „Omas gegen Rechts“, also eine pauschale Unterstellung von Senilität, weise ich jetzt als unparlamentarisch zurück, weise aber auch darauf hin, dass ich im Wiederholungsfall einen Ordnungsruf erteilen würde. (Horst Förster, AfD: Ich darf das sagen, …

Vielen Dank, Frau Ministerin! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Horst Förster.

Ja, Sie können ja fortfahren. Das war ja nur das Signal, dass die angemeldete Redezeit erreicht wurde. Aber als Ministerin können Sie ja so lange ausführen, wie Sie denn wollen.

Bitte schön!