Beate Schlupp

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke der Abgeordnete Herr Noetzel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Fraktionsvorsitzende Frau Oehlrich.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Professor Northoff.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Ehlers.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Ums Wort gebeten hat für die Landesregierung die Justizministerin Frau Bernhardt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die unterbrochene Sitzung. Der Ältestenrat hat soeben zu dem Einspruch des Abgeordneten Tilo Gundlack gegen den ihm in der 115. Sitzung des Landtages erteilten Ordnungsruf beraten. Gemäß Paragraf 100 unserer Geschäftsordnung ist der Einspruch auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich werde jetzt versuchen, mal wieder zum Antrag zurückzukommen. (Heiterkeit bei Stephan J. Reuken, AfD) Und ich kann es relativ kurz machen. In der Problembeschreibung sind wir uns einig, und nachdem der Minister ausgeführt hat, was er alles unternommen hat, verstehe …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Herr Schiefler.

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Frau Wegner.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat für die Fraktion Die Linke die Fraktionsvorsitzende Frau Rösler.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Liskow. (Heiterkeit bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ich mache jetzt bei Ihnen den Renz!)

Ja, nein, so machen wir das nicht. Jetzt bin ich hier Herr des Verfahrens und erkläre, wie wir es denn machen, wenn wir es denn machen: Eine Frage als Zwischenruf ist zulässig, wenn darauf reagiert wird, ist es okay. Wenn man dann mehr Nachfragebedarf hat, gibt es die Möglichkeit, das zu signalisieren, (Torsten Renz, CDU: So machen wir …

Einen Moment, Herr Schulze-Wiehenbrauk!

Einen Moment, einen Moment, Herr Renz! Sie wissen, was jetzt kommt. Sie können gerne Fragen stellen. Eine Frage …

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Schulze-Wiehenbrauk.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich …

Vielen Dank! Wenn ich es richtig verstanden habe, das Wort, Herr Förster, dann war es „Kasper“. Das weise ich als unparlamentarisch zurück. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Caspar David Friedrich. – Thore Stein, AfD: Nur das Verhalten wurde als Kasperverhalten bezeichnet, das Verhalten!) Ich diskutiere das nicht und weise auf die …

Bitte schön, Herr Abgeordneter!

Bitte schön! Minute!

Ja, Herr Abgeordneter, ich frage Sie: Lassen Sie eine Zwischenfrage zu?