Beate Schlupp

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Torsten Koplin, Die Linke: Da hat er aber wieder einen Witz gerissen, du!) Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU die Abgeordnete Frau Hoffmeister. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Vielen Dank, Frau Ministerin! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Horst Förster. (Martin Schmidt, AfD, und Paul-Joachim Timm, AfD: Der Alterspräsident. – Der Abgeordnete Horst Förster tritt an das Präsidium heran. – Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Wir werden das dann regeln.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte doch alle, die im Raum anwesend bleiben wollen, Platz zu nehmen, damit wir mit der Sitzung fortfahren können.

Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/5476 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es …

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Also (Ministerpräsidentin Manuela Schwesig wendet sich an das Präsidium.) es geht um eine Kurzintervention, weil normalerweise, wenn die Rede noch nicht zu Ende ist, signalisiert man eine Zwischenfrage. Aber wenn es jetzt dann … Bitte machen Sie Ihre Kurzintervention!

Zwischen…, Kurzintervention? Ich weiß nicht, ob die Ministerpräsidentin schon fertig ist.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ums Wort gebeten hat noch einmal die Ministerpräsidentin Frau Schwesig.

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Herr Förster, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Herr Abgeordneter, zu Ihrem Redebeitrag gibt es einen Antrag auf Kurzintervention seitens der Fraktion der AfD. Bitte schön, Herr Förster!

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Herr Miraß. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU) Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben einen Redner am Rednerpult. Ich bitte doch, die Debatten hier jetzt einzustellen oder das draußen in der Lobby zu klären.

Herr Förster, Ihre Redezeit ist abgelaufen!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ums Wort gebeten hat noch einmal für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Förster.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat für die Gruppe der FDP der Abgeordnete Herr Domke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordnete Herr Dr. Terpe.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke der Abgeordnete Herr Dr. Trepsdorf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU die Abgeordnete Frau Hoffmeister.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Die Abgeordnete Frau van Baal hat im Rahmen der Debatte ihren Änderungsantrag auf Drucksache 8/5458 zurückgezogen. Von daher entfällt die Abstimmung. Im Rahmen der Debatte ist seitens der Fraktion der CDU beantragt worden, den Antrag …